Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Beylage  zu  No.  2.  des  Regierungs-Blatts.

 

Beylage  A.
Carl  August,
VGon  Gottes  Gnaden  Großherzog  zu  Sachsen-Weimar-Eisenach,
  Landgraf  in  Thüringen,
  Markgraf  zu  Meißen,  gefürsteter
Graf  zu  Henneberg,  Herr  zu  Blankenhain,
  Neustadt  und  Tautenburg  2c.  cc.

Zum  zweyten  Mahle  haben  Wir  in  Gemäßheit
  des  Grundgesebes  vom  Sten  May
18160,  die  Abgeordneten  Unserer  getreuen
Unterthanen  zu  einem  ordentlichen  Landtade
berufen  lassen.  Wir  haben  dieses  gethan
mit  dem  Vertrauen,  welches  Uns  bey  Vollziehung
  jenes  Geseßes  leitete  und  welches
bis  jetzt  in  den  landständischen  Versammlungen
  auf  eine  höchst  erfreuliche  Weise  gerechtfertiget
  worden  ist.

Daß  bey  Eröffnung  eines  Landtages  die
wichtigsten  Anträge  der  Regierung  zusammengefaßt
  und  in  Einem  Decretle  —  der  sogenannten
  Proposition  —  von  dem  Fursten
selbst  dem  Landtage  vorgelegt  und  zur  sorgfältigsten
  Prüfung  und  Erorterung  empfohlen
  werden,  ist  von  Alters  her  Brauch  und
Herkommen  in  dem  Großherzogthume.  Wir
bleiben  auch  diesem  Brauche  und  diesem  Herkommen
  um  so  lieber  treu,  je  lieber  Wir  in
allem  daran  erinnern,  daß  die  landstandische
Verfassung  des  Großherzogthums,  wie  sie
dermalen  besteht,  auf  Ueberlieferungen  ruht,
nur  als  die  zeitgemäße  Fort=  und  Auöbildung
  des  Ueberlieferten  betrachtet  werden
mag.

Der  getreue  Landtag  wird  sich

Amit

  der  neuen  Steuerverfassung,  wie  Er  solche
  zuerst  in  der  Erklärungoschrift  vom  10.
März  1817.  in  Antrag  gebracht  und  nachher

  in  der  von  Uns  ebenfalls  sanctionirten
Erklärungsschrift  vom  17.  Januar  1819.
in  ihren  Umrissen  noch  genauer  dargestellt
hat,  beschäftigen.  Die  Vorarbeiten,  welche
zu  diesem  Zwecke  von  Ihm  verlangt  wurden,
  sind  zum  Theil  durch  eigene  Decrete
vom  2.  November  und  vom  14.  December
d.  J.  dem  Landtagsvorstande  schon  mitgetheilt
  worden,  zum  Theil  werden  sie  in  den
Abschätzungörollen,  den  darüber  aufgenommenen
  Registraturen  und  überhaupt  in  den
Akten  der  Steuer-Immediat  =  Kommission
hier  bengefügt.  Es  ist  Unser  innigster  Wunsch,
daß  diese  Angelegenheit,  wo  nur  möglich,
zu  einem  Schlusse  gedeihe  und  Unseren  Unterthanen
  eine  gerechtere  Vertheilung  der
Staatslasten,  vielleicht  auch  eine  mehr  vereinfachte
  Erhebung  der  Abgaben  enolich  gewährt
  und  gesichert  werde.  Auf  diese  höchst
wichtige  Sache  lassen  Wir

B.
die  Festsezung  der  Etats  für  die  Rechnungsjahre
  1821.  und  1822.  folgen,  wozu  die  ersten
  Entwürfe,  mittelst  Decrets  vom  10.
d.  N.,  aus  Unserm  Staats-Ministerium  an
den  Landtagsvorstand  gelangt  sind.  Unterliegen
  auch  diese  Entwürfe  noch  einer  sorgfaltigen
  Prüfung  im  Ganzen,  wie  im  Einzelnen,
  hängt  ihre  Berichtigung  auch  noch
von  der  Bearbeitung  des  ersten  Propositions-Punktes
  ab:  so  müssen  Wir  doch
C.

erwarten,  daß  der  getreue  Landtag  durch
einstweilige  Fortbewilligung  aller  schon  bestehenden
  Abgaben  für  den  Staatöhaushalt
in  den  ersten  Monaten  des  Jahres  182r#
sorgen,  dieses  als  einen  Gegenstand  auffassen
  werde,  mit  welchem  Er  sich  vor  allen
anderen  Dingen  zu  beschäftigen  habe.  Daneben
  und  zusammenhäángend  mit  den  Propositions-Punkten
  A.  und  B.  emp’ehlen  Wir