Full text: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Wittwen-Pensionen auf J, weniger gut fuͤr 
ihre Wittwen gesorgt sehen, als fruͤher das 
gerechte Vertrauen auf Ew. K. H. Gnade, 
und huldreichste Wuͤrdigung ihrer treuen 
Dienste sie hoffen hieß. 
Sodann hat man ja eben deswegen, weil 
das Beduͤrfniß einer durchgehends festen und 
ausreichenden Bestimmung uͤber Wittwen— 
Pensionen, die jeder bisher unvermeidlichen 
Unbilligkeit gruͤndlich abhuͤlfe, lebhaft ge— 
fuͤhlt wurde, das neue Gesetz fuͤr nothwendig 
erkannt; mithin koͤnnen einzelne Beyspiele 
der Vorzeit, wo die Pensionen zu wenig be— 
trugen, gegen die vorgeschlagene Bestimmung 
eines Fuͤnftheils wohl nicht angezogen werden. 
Die Differenz des Resultats fuͤr die 
landschafftlichen Kassen ist auch weniger 
groß, als der getreue Landtag zu glaube,, 
scheint. Denn da, nach der jehigen Fas- 
sung des §. 2. und durch Annahme des §. 
4. statt früher Zob. Staatsdienern uun nur 
48. vom Geseß umfaßt werden, und da 
die Total-Summe dieser ihres Diensteinkom- 
mens nicht, wie früher 
330, 250 rthlr. 2 gr. sondern nur 
313013 = 184 betragt, lt. Beyl. II1 
da ferner nicht 184. alte Wittwen mit 
12,438 rthlr. 21 gr. Pension, sondern nur 
169. Wittwen mit nur 1 1 
11,019 rthlr. 54 gr. Pension an die 
„Gaupt-Landschafftökasse ubergehen; so sinkt 
vas Maximum des dereinstigen Erfordernis- 
ses für Wittwen= Penstonen — #etel der 
Besoldung alö Maasstab beypbehalten — 
von æ3,402 rthlr. 9 gr. 4 pf. 
auf 20,001 „ 9 4-= 
und diejenige Ersparniß von 3900 
gr., welche der Landtag durch 
Hergbsetzung des Maaöskabes auf Itel be- 
zweckte, ist also jetzt schon durch den be- 
schraͤnkten Umfang der Pensions-Berechtig- 
ten fast ganz erreicht, so daß in der That 
durch Verwilligung eines Fünftheils jeßt, 
herab, 
rthlr. 9— 
nur um ein weniges mehr im Gelbbetrage 
verwilligt wird, als was man vorher zu 
Gewährung eines Sechstheils nöthig hielt 
und, der Summe nach, zu verwilligen kei- 
nen Anstand nahm. 
Die ganze Differenz zwischen xtel und 
#Etel beträgt — wenn 25 rthlr. als Mini- 
mum und Soo rthlr. als Maximum ange- 
nommen werden, — erst dermaleinst im 
Jahre 1845. 
3433rth. 13 gr. 62pf. 
waͤhrend sie i. J. 822. nur 159 — 
i. J. 1823 erst 318— 12— 2 — 
i. J. 18244. erst 47?0— 18—4½— 
u. s. w. Mehrauêgabe veranlaßt, wie alles 
dieses die Beylage IV. und V. auf'e klareste 
darlegen. 
Zu §. 10. Da der Landtag die Geneh- 
migung der Fassung dieses F. in der von 
uns vorgeschlagenen Weise zu Ew. Koönigl. 
Hoheit höchsten Ermessen ausgeseht, Hoöchst- 
dieselben aber beyfällig entschieden haben, so 
erledigt sich dieser Punkt. 
Zu 8g. 11. (vorher §. 12.) haben wir die 
nöthige Abänderung, gemäß der ständischen 
Erblárung, gemacht. 
Ju 6. 13. (vorher §. 14.) hingegen er- 
lauben wir uns zu hoffen, daß die jehige 
Fassung dieser Gesebesstelle Höchstdero und 
der getreuen Stände Zustimmung finden dürfte. 
Denn die Misbräuche und schwierigen Un- 
tersuchungen, welche der getreue Landtag nach 
der frühern Fassung dieses K. befurchtete, 
können nun nicht eintreten, und da Er Selbst 
erklärt hat, 
„daß außerordentliche Fälle (wo es nemlich 
billig und dringend wird, höchst hülfsbe- 
dürftigen Kindern auögezeichnet verdienter 
Staatsdiener auch noch über daß ute Le- 
bensjahr hinaus, die Waisenpension ange- 
deihen zu lassen) der Landesherrlichen Be- 
stimmung überlassen bleiben müßten,“ 
so scheint es nothwendig, die Nöglichkeit ei- 
— 1 —
	        
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