11. Den Etapen-Aufwanb botr.
1) Was die Vergangenheit anlangt, so
fühlt sich der getreue Landtag für die Nachweisungen
dankbarst verpflichtet, welche ihm
für den Zeitraum der Jahre 1816., 1877.,
1818. und bis zum isten Febr. 1870. mitgetheilt
worden sind.
Die von der Hauptlandschaffts-Kasse
der Etapen = Kasse vom isten Octbr. bis
zum Zusten Decbr. 1818. vorgeschossenen
27,608 rthlr. — gr. 24 pf. bedürfen bey
dem nunmehrigen Zusammenhange der Landeskassen
einer Wiederbeybringung eben so
wenig, als sich nach nun erfolgter hoöchster
Sanction der neuen Steuer-Verfassung ein
neues Kriegskosten = Regulativ nothwendig
macht, denn der letzte Abschluß der Hauptlandschaffts-Kasserechnung
mit Einschluß der
Bestände und mit Berücksichtigung aller altern
und neuern Verwilligungen, wozu
2) 5000 rthlr. für den laufenden Etapen-Aufwand
gehören, giebt den Maasstab,
wie viel zu Deckung des Staatsbedarfs aufzubringen
nöthig ist.
Wenn hiernachst
3) die nach der Eisenach'schen Kriegskosten
= Kasse-Rechnung p. 1818. verbliebene
Gewährschaft von
82#rthlr. 16 gr. 34 pf.
in die Rechnung auf das Jahr 1819. um
deswillen uicht übergetragen worden sind,
weil ein neuer Abschnitt in Verwaltung derselben
eintrat, und in die Rechnung über
letztere der Kriegsaufwand früherer Jahre
nicht eingemischt werden wollte, so trägt
der getreue Landtag ehrfurchtsvoll darauf
an, daß nunmehr jene Gewährschaft in die
neue das Ganze umfassende Rechnung mit
aufgenommen werde. ic.
Der getreue Landtag.
Beylage M. 4.
Höchstes Decret
vom zten April 1821.
Die definitive Redaction einiger
neuen Landesgesetze betreffend.
Das unterzeichnete Großherzogl. Staats-Ninisterium
hat dem getreuen Landtag, bezüglich
auf die unterthánigste Erklárungsschrift
vom 20sten v. M. und das hoöchste
sanktionirende Decret vom heutigen Datum,
folgende benachrichtigende Mittheilungen zu
machen:
1) Se. K. H. der Großherzog haben, in
Genehmigung des Antrags, wegen Aufhebung
des Jauner-Mandats von 1758., der
Großherzogl. Landesregierung hier den Befehl
ertheilt, über die beyzubehaltenden Stellen
dieses veralteten Gesetzes gutachtlich zu
berichten und zugleich den Entwurf eines
Patents zur sonstigen Aufhebung desselben
einzureichen; worauf Hoͤchstdieselben, nach
darüber ferner vernommenem Gutachten der
Eisenachischen Landesregierung, weitere Entschließung
fassen werden.
2) Die Bemerkungen zu der HPolizey=Verordnung
vom 2//sten März 1808., die
Aufnahme heimathloser Personen betreffend,
sind der Großherzogl. Landes-Direction mit
Bemerkung der im Allgemeinen bereits ausgesprochenen
höchsten Billigung, und mit
dem gnädigsten Befehl zugefertigt worden,
bey weiterer Bearbeitung dieses auf die
sämmtlichen Großherzogl. Lande zu erstrecken
beabsichtigten Gesetzes, auf die dort geäußerten
Wünsche des getreuen Landtags Rücksicht
zu nehmen.
3) In der bepliegenden endlichen Fassung
des neuen Huth= und Trifftgesehes, wird
der getreue Landtag alle seine dazu gemachten
Bemerkungen berücksicht finden. Die
hiezu gekommenen wenigen Zusätze sind theils