Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

11.  Den  Etapen-Aufwanb  botr.

1)  Was  die  Vergangenheit  anlangt,  so
fühlt  sich  der  getreue  Landtag  für  die  Nachweisungen
  dankbarst  verpflichtet,  welche  ihm
für  den  Zeitraum  der  Jahre  1816.,  1877.,
1818.  und  bis  zum  isten  Febr.  1870.  mitgetheilt
  worden  sind.

Die  von  der  Hauptlandschaffts-Kasse
der  Etapen  =  Kasse  vom  isten  Octbr.  bis
zum  Zusten  Decbr.  1818.  vorgeschossenen
27,608  rthlr.  —  gr.  24  pf.  bedürfen  bey
dem  nunmehrigen  Zusammenhange  der  Landeskassen
  einer  Wiederbeybringung  eben  so
wenig,  als  sich  nach  nun  erfolgter  hoöchster
Sanction  der  neuen  Steuer-Verfassung  ein
neues  Kriegskosten  =  Regulativ  nothwendig
macht,  denn  der  letzte  Abschluß  der  Hauptlandschaffts-Kasserechnung
  mit  Einschluß  der
Bestände  und  mit  Berücksichtigung  aller  altern
  und  neuern  Verwilligungen,  wozu

2)  5000  rthlr.  für  den  laufenden  Etapen-Aufwand
  gehören,  giebt  den  Maasstab,
wie  viel  zu  Deckung  des  Staatsbedarfs  aufzubringen
  nöthig  ist.

Wenn  hiernachst

3)  die  nach  der  Eisenach'schen  Kriegskosten
  =  Kasse-Rechnung  p.  1818.  verbliebene
Gewährschaft  von

82#rthlr.  16  gr.  34  pf.
in  die  Rechnung  auf  das  Jahr  1819.  um
deswillen  uicht  übergetragen  worden  sind,
weil  ein  neuer  Abschnitt  in  Verwaltung  derselben
  eintrat,  und  in  die  Rechnung  über
letztere  der  Kriegsaufwand  früherer  Jahre
nicht  eingemischt  werden  wollte,  so  trägt
der  getreue  Landtag  ehrfurchtsvoll  darauf
an,  daß  nunmehr  jene  Gewährschaft  in  die
neue  das  Ganze  umfassende  Rechnung  mit
aufgenommen  werde.  ic.
Der  getreue  Landtag.

 

Beylage  M.  4.
Höchstes  Decret

vom  zten  April  1821.
Die  definitive  Redaction  einiger
neuen  Landesgesetze  betreffend.

Das  unterzeichnete  Großherzogl.  Staats-Ninisterium
  hat  dem  getreuen  Landtag,  bezüglich
  auf  die  unterthánigste  Erklárungsschrift
  vom  20sten  v.  M.  und  das  hoöchste
sanktionirende  Decret  vom  heutigen  Datum,
folgende  benachrichtigende  Mittheilungen  zu
machen:

1)  Se.  K.  H.  der  Großherzog  haben,  in
Genehmigung  des  Antrags,  wegen  Aufhebung
  des  Jauner-Mandats  von  1758.,  der
Großherzogl.  Landesregierung  hier  den  Befehl
  ertheilt,  über  die  beyzubehaltenden  Stellen
  dieses  veralteten  Gesetzes  gutachtlich  zu
berichten  und  zugleich  den  Entwurf  eines
Patents  zur  sonstigen  Aufhebung  desselben
einzureichen;  worauf  Hoͤchstdieselben,  nach
darüber  ferner  vernommenem  Gutachten  der
Eisenachischen  Landesregierung,  weitere  Entschließung
  fassen  werden.

2)  Die  Bemerkungen  zu  der  HPolizey=Verordnung
  vom  2//sten  März  1808.,  die
Aufnahme  heimathloser  Personen  betreffend,
sind  der  Großherzogl.  Landes-Direction  mit
Bemerkung  der  im  Allgemeinen  bereits  ausgesprochenen
  höchsten  Billigung,  und  mit
dem  gnädigsten  Befehl  zugefertigt  worden,
bey  weiterer  Bearbeitung  dieses  auf  die
sämmtlichen  Großherzogl.  Lande  zu  erstrecken
beabsichtigten  Gesetzes,  auf  die  dort  geäußerten
  Wünsche  des  getreuen  Landtags  Rücksicht
  zu  nehmen.

3)  In  der  bepliegenden  endlichen  Fassung
des  neuen  Huth=  und  Trifftgesehes,  wird
der  getreue  Landtag  alle  seine  dazu  gemachten
  Bemerkungen  berücksicht  finden.  Die
hiezu  gekommenen  wenigen  Zusätze  sind  theils