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&  46)  Bekanntmachung,
den  Beitritt  des  Großherzogthums  Baden  zum  Deutsch-Oesterreichischen
Telegraphenvereine  betreffend;
vom  13ten  Juni  1854.

Zwischen  der  Königlich  Württembergischen  und  der  Großherzoglich  Badischen  Regierung
ist  wegen  des  Beitritts  des  Großherzogthums  Baden  zum  Deutsch-Oesterreichischen  Telegraphenvereine,
  unter  Zustimmung  der  übrigen  Vereinsregierungen,  ein  Staatsvertrag
abgeschlossen  und  als  Zeitpunkt,  zu  welchem  die  Großherzoglich  Badischen  Telegraphenlinien
  (mit  den  Stationen  Mannheim,  Karlsruhe,  Kehl  und  Haltingen)  in  den  Verein
eintreten,  der  Uste  Juli  dieses  Jahres  bestimmt  worden,  was  hierdurch  zu  öffentlicher
Kenntniß  gebracht  wird.
Dresden,  am  1  3ten  Juni  1854.
Finanz-Ministerium.
Für  den  Minister:
v.  Ehrenstein.  Opelt.

47)  Verordnung,
die  Einschärfung  des  Verbots  wegen  Einbringung  ausländischer  Spielkarten
betreffend;
vom  3ten  Juni  1854.

Durs  Bekanntmachung  des  Finanzministeriums  vom  Zusten  Mai  1834  (Sammlung
der  Gesetze  und  Verordnungen  vom  Jahre  1834,  Seite  152)  ist  das  Einbringen  von  im
Auslande  fabricirten  Spielkarten  in  das  Königreich  Sachsen  gänzlich  untersagt  worden.
Wenn  aber  dessenungeachtet  nach  vorliegenden  Anzeigen  in  neuerer  Zeit  ausländische
Spielkarten,  namentlich  aus  dem  Königreiche  Preußen,  nach  Sachsen  eingeführt  worden  sind,
so  sieht  sich  das  Finanzministerium  veranlaßt,  obiges  Verbot  hierdurch  nachdrücklich  und  mit
dem  Hinzufügen  einzuschärfen,  daß  dasselbe  sich  auf  ausländische  Spielkarten  aller  Art,  und
ohne  Unterschied,  ob  sie  unbestempelt  oder  mit  einem  ausländischen  Stempel  versehen  sind,
erstreckt,  und  daß  Zuwiderhandelnde  die  im  Zollstrafgesetze  vom  Zten  April  1838,  6§10  fg.
(Gesetz=  und  Verordnungsblatt  vom  Jahre  1838,  Seite  339)  auf  das  Vergehen  der
Contrebande  gesetzten  Strafen  unnachsichtlich  zu  erwarten  haben.
Dresden,  am  3ten  Juni  1854.
Finanz-Ministerium.
Für  den  Minister:
von  Weissenbach.  Zenker.