Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

schriften  gegeben  worden,  welcher  Unterstätzung
  aus  landschafftlichen  Mitteln  durch
Steuererlasse  die  Abgebrannten  uͤberhaupt  sich
zu  erfreuen  haben  sollen,  und  da  hierben
sowohl,  als  auch  bey  der  inländischen  Brand-Assecuranz
  der  Grundsatz  besteht,  daß  der
dem  Abgebrannten  zu  leistende  Beytrag  von
dem  Wiederaufbau  des  abgebrannten  Hauses
  abhängig  ist,  so  ist,  nach  der  Ansicht
des  getreuen  Landtags,  ein  in  einem  einzelnen
  Landestheile  bey  dessen  früheren  Regierung
  angenommener  Steuer-Remisstons-Grundsatz,
  nach  welchem  der  Steuererlaß  von  dem
Wiederaufbau  nicht  abhängig  war,  als  ferner
  beybehalten  nicht  zu  betrachten.  Daher
kann  sich  der  getreue  Landtag  nicht  überzeugen,
  daß  die  vormals  Erfurtischen  Ortschaften,
  nach  erfolgter  Bekanntmachung  jenes
höchsten  Patentes,  noch  einigen  Anspruch  auf
Brand-Entschädigungen,  zu  Folge  derjenigen
  Grundsätze  machen  könnten,  welche  unter
  ihrer  früheren  Regierung,  nach  einer  höheren
  Instruction  vom  September  1804.  befolgt
  wurden.  Auch  moöchte  es  einer  ausdrücklichen
  Aufhebung  dieser  Grundsätze  um
so  weniger  bedurft  haben,  oder  noch  jetzt
bedürfen,  als  solche  nie  durch  ein  Gesetz  ausgesprochen,
  sondern  nur  als  Instruction  zu
betrachten  waren.

Wenn  der  getreue  Landtag  hierdurch  seine
  Erklärung  auf  den  einen  Theil  des  höchsten
  Decretes  vom  1#Sten  November  1820.
genügend  ausgesprochen  zu  haben  glaubt,  so
kann  er,  hinsichtlich  der  in  den  ehemals
Königl.  Sächs.  Landeskheilen  noch  bestehenden
  gesetzlichen  Vorschriften,  wegen  Steuererlaß
  bey  Viehsterben  nur  der  Ansicht  seyn,
daß  solche  vom  isten  Januar  1822.  an,
gänzlich  aufgehoben  werden  mögen,  weil  das
von  diesem  Zeit-Punkte  an  eintretende  gleichmäßige
  Steuer-System  eine  solche  besondere
Vergünstigung  eines  einzelnen  Landestheils
nicht  mehr  gestattet.

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Die  hierbey  in  Antrag  gekommene  Anstellung
  eines  besondern  Thierarztes  im  Neustädtischen
  Kreise  hält  der  getreue  Landtag
nicht  für  nothwendig,  vielmehr  glaubt  er,
daß  bey  der  Nähe  von  Jena,  eine  solche
neue  Ausgabe  der  bandschaffttkafe  füglich
erspart  werden  kann.

Der  getreue  Kändtag.

Beypylage  B  5.
Unterthänigste  Erklärungsschrift

vom  13ten  April  1821.,

den  durch  den  Druck  der  gegenwärtigen
  Landtags-Verhandlungen  erwachsenen
  Aufwand  betr.

Der  Redacteur  des  hiesigen  officièllen
Wochenblatts,  welchem  im  Jahre  1817.
auch  der  Druck  des  Regierungs  =  Blattes
übertragen  und,  zu  Folge  des  diesem  Blatte
vorgedruckten  höchsten  Patentes,  dafür  gestattet
  wurde,  in  den  Jahren,  in  welchen
Landtag  gehalten  wird,  für  jedes  Eremplar
4  gr.  mehr  zahlen  zu  lassen,  hat  die  Vermittelung
  des  getreuen  Landtags  in  Anspruch
genommen,  daß  ihm  für  den  Druck  der  dermaligen
  Landtags-Verhandlungen,  wodurch
ihm  nach  einem  mäßigen  Anschlage  und  ohne
  Anrechnung  der  allgemeinen  Unkosten  der
Erpedition  bey  jedem  Bogen  ein  Aufwand
von  10  rthlr.  erwachse,  eine  angemessene
Schadloshaltung  zu  Theil  werden  moöchte,
weil  er  außerdem  nicht  nur  den  ganzen,  ohnehin
  schon  sehr  beschränkten  Gewinn  vom
Wochenblatte  verlieren,  sondern  auch  noch
uberdieß  einen  beträchtlichen  Verlust  erleiden
wurde.

Der  getreue  Lbandtag  sieht  sich  zwar
außer  Stand  wegen  einer  solchen  Entschädigung
  irgend  einen  bestimmten  Antrag  an
Se.  K.  H.  zu  richten,  weil  ihm  die  näheren
  Bedingungen  unbekannt  sind,  unter  wel-