Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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d.  Bl.),  ihrem  ganzen  Inhalte  nach,  genehmigt
  wird;

5)  ein  dergleichen  vom  töten  d.  M.,
die  Brand-Assecurations  =  Anstalt
betr.,  (Beylage  N.  6.)  ebenfalls  ganz  beyfällig
  auf  die  deßhalb  unter'nm  #r3ten  d.  M.
anderweit  abgegebene  Erklárungsschrift  (S.
402  u.  403.  dies.  Bl.

Der  Landtag  fand  überall  nichts  weiter
zu  erinnern.

Hundertste  Sitzung,
den  roten  April  1821.  Mittags  12.  Uhr.
In  Gegenwart  von.  23.  Abgeordneten.

Nach  erfolgtem  Vorlesen  mehrerer,  berelts
  früher  bey  den  betreffenden  Gegenständen
  angezogenen  Erklärungsschriften,  wurde
die,  nach  den  in  mehrern  Sitzungen  bey
verschiedenen  Gegenständen  gefaßten  Beschlüssen,
  entworfene  Intercessional-Schrift
(Beylage  O.  6.)  vorgelesen  und  genehmigt,;
der  darin  aufgenommene  Punkt  wegen  des
Gesuchs  des  Orts  Berga  im  Neustäd--tischen
  Kreise:  daß  er  unter  die  Jahl
der  Städte  gerechnet  werden  möge,  war  auf
den  deßfallsigen  Antrag  erst  heute  beschlossen
  worden.

Ein  hierauf  durch  ein  schriftliches  Vetum
  gestellter  Antrag:  daß  jetzt,  nach  erfolgtem
  Zusammenwerfen  aller  Schulden,
die  zu  Deckung  der  übermäßigen
Schulden  bisher  bestandenen  Ab—
gaben  wegfallen  müßten,  wurde,  als  dem
ausdrücklich  und  auf  den  triftigsten  Gründen
  beruhenden  Beschlusse:  daß  in  diesem
Jahre  alle  bisherige  Abgaben  fortbestehen
müßten,  widersprechend,  durch  21.  Stimmen
  gegen  2.  verworfen.

Das  wiederholte  Pensions-Gesuch  der
Wittwe  eines  angesehenen  Staatdieners,
konnte  aus  dem  Grunde  bey'm  Landtage
nicht  berücksichtiget  werden,  weil  jener

Staatsbeamte  schon  früher  verstorben  war,
als  derjenige  Landestheil,  dem  er  allgemein
  anerkannte  treue  und  nühzliche  Dienste
geleistet  hatte,  mit  dem  Großherzogthume
vereinigt  worden  war,  und  weil  weder  eine
gesetzliche  Bestimmung  nachgewiesen  worden,
nach  welcher  er  unter  seiner  frühern  Regierung
  hätte  pensionirt  werden  mussen,  noch
gegenwärtig  eine  Empfehlung  seines  Gesuchs
von  Seiten  Sr.  K.  H.  vorlag.

Folgende  höchste  Decrete  kamen  noch  in
Vortrag:

1)  das  vom  i?7ten  d.  M.  die  neue
Bestzuerung  betr.  (Beylage  P.  1.),  wodurch
  die  deßfallsitz=  Erklérungsschriften
vom  26sten  März  d.  J.  (S.  3011.  dies.  Bl.)
und  vom  15#t#en  April  d.  J.  (S.  408.  d.
Bl.)  genehmiget  wurden;

2)  das  vom  töten  d.  M.  (Beplage  O.  6.)
die  unter'm  r3#ten  d.  M.  (S.  369.  Nr.  36.  d.
Bl.)  angezeigte  Wahl  des  üandischen
  Ausschusses  zu  Auögleichung  der
ständischen  und  der  Kommunal-Verhältnisse
in  den  neuen  Landeötheilen,  genehmigend,

3)  das  vom  16ten  d.  M.  Kriegs=  und
Etapen-Aufwand  betr.  (Beylage  Ll#.  6.)
wodurch  die  deßfallsige  Erklárungsschrift  vom
12ten  d.  M.  (S.  381.  ff.  d.  Bl.)  Hurchgehends
genehmigt  wird,

4)  das  vom  t16ten  d.  M.  die  Nachszahlung
  an  die  Gebrüder  Berger
zu  Neustadt  betr.  (Beplage  S.  6.)  auf
die  Erklärung  vom  15ten  d.  N.  (S.  389.
d.  Bl.),

5)  das  vom  köten  d.  M.  (Beyl.  T.  6.)
die  landesfürstliche  Sanction  ertheilend  auf
die  Erklärung  vom  öten  dieses  Monats
(S.  340  d.  Bl.)  wegen  des  Magazin-Verlustes
  im  Eisenachischen  in  den
Jahren  1816.  und  1817.n

6)  das  definitive  höchste  Decret  vom
16ten  dieses  Ronats  wegen  des  neuen  Impost-Regulativ's
  (Beyl.  U.  6.).