Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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gelegt  werden  moͤge,  was  mit  dieser  Summe
bewirkt  worden.

Bey  6.  wurden  zwar  Zweifel  darüber
erhoben:  ob  diese  Anforderung  jetzt  noch,
und  nachdem  immittelst  so  manche  neue  Verwllligung
  zum  Besten  Großherzoglicher  Kammerkasse
  eingetreten  sey,  statt  finden  konne  2.
Da  man  sich  jedoch  überzeugte,  daß  die  Deputation
  der  alten  Lande  im  Jahre  1816.
diese  Vergütung  ausdrücklich  zugesichert  habe,
  und  daß  später  bey  keiner  der  neueren
Verwilligungen  solche  in  Anrechnung  gebracht
worden,  so  wurde  durch  überwiegende  Stimmenmehrheit
  deren  Aufnahme  in  den  Ausgabe-Etat,
  zugleich  aber  auch  der  Antrag
beschlossen,  daß  Nachforderungen  dieser  Art
künftig  nicht  mehr  eintreten  möchten.

Alle  Summen,  welche  hiernach  und  nach
den  früheren  Beschlüssen  des  Landtags  als
neue  Verwilligungen  erscheinen,  wurden  nun
sofort  in  ein  Eremplar  des  neu  umgearbeiteten
  Hauptlandschaffts  -Kasse-Etats  aufgenommen;
  die  Sitzung  aber  nach  10  Uhr
Abends  geschlossen.

Sieben  und  neunzigste  Sitzung,

den  17ten  April  1821.
Gegenwaͤrtig  25.  Abgeordnete.

Der  Vortrag  des  hoͤchsten  Decretes  vom
roten  April  1821.,  den  Entwursf  ei—
ner  allgemeinen  Zunftordnung  betreffend
  (Beyl.  C.  6.)  und  die  darüber  angestellten
  Berathungen  füllten  den  größten
Theil  der  heutigen  Sitzung  aus.  Aus  den
verschiedenen  Discussionen  gieng  die  groHe
Schwierigkeit  hervor,  ein  solches,  in  alle
Verhältnisse  des  bürgerlichen  Vereins  so  tief
eingreifendes  Gesetz  für  alle  so  sehr  von
einander  verschiedenen  einzelnen  Landestheile
gleich  passend  zu  entwerfen.  Wenn  solches
daher  vom  Landtage  auch  noch  jetzt  als  ein

wohl  gelungenes  Werk  anerkannt  wurde,
so  war  es  doch  nicht  möglich,  es  für  ein
vollkommenes  und  über  alle  Bemerkungen
erhabenes  zu  erklären.

Die  endlich  auf  jenes  höchste  Decret  gefaßten

  Beschlüsse  ergiebt  die  deßhalb  erstattete

  Erklárungsschrift  (Beyl.  D.  6.)

In  Beziehung  auf  den  landschafftlichen
  Kassen-Etat  wurde  noch  Einiges
über  die  aus  landschafftlichen  Mitteln  zu
zahlenden  Auslösungen  und  Remunerationen
  besprochen;  sodann  aber  wurden
  folgende  Gegenstände  vorgetragen:

1)  eine  Beschwerde  des  Tischlermeisters
  Pechmann  zu  Schmieritz  wider
die  Tischler-Innung  zu  Neustadt  Fol  wegen
  verweigerten  Aufdingens  eines  Lehrlings,
—  des  Befehls  Großherzogl.  Landes-Direction
  ungeachtet;  —  dieses  Anbringen  mußte
nach  F.  112.  des  Grundgesetzes  zurück  gewiesen
  werden;

2)  eine  Vorstellung  der  Schuhmacher-Innung
  zu  Ilmenau,  daß  à)  ihr  w#-der
  Schaugelder  gestattet  und  b)  gegen  ausländische
  Meister  Retorsion  eintreten  möge;

3)  Beschwerde  eines  Müllers  zu  Stadt-Sulza,
  wegen  des  bey  ausländischen  Mahlgästen
  eintretenden  Zolls;

4)  ein  Antrag,  daß  an  Dörfer  nicht
die  Erlaubniß  zu  Jahr=  und  Viehmärkten
ertheilt  werden  möge.

Zu  2  —  4.  wurde  beschlossen,  sich,  den
Anträgen  gemäß,  jedoch  bey  2.  nur  na
dem  Gesuche  unter  b.  in  der  Intercessional=Schrift
  zu  verwenden.

Endlich  kamen  noch  zwey  höchste  Decrete
in  Vortrag:

1)  vom  2#  ten  April  1821.,  die  neue
Post-Ordnung  betreffend  (Beyl.  E.
6.)  auf  die  Erklärungsschrift  vom  Sten  Jan.
1821.  (S.  S3.  dieser  Bl.)  —  wobey  sich
nichts  weiter  zu  erinnern  fand;

2)  vom  13ten  Upril  1821.  die  Lanr-