Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

BeylageX.s.
Hoͤchstes  Decret

vom  25sten  Januar  1821l.,

die  Wasser=  und  Uferbaukassen
betreffend.

Schon  im  Jahre  2702.  wurde  für  den
Weimarischen  und  Jenaischen  Kreis  eine  besondere
  Wasser=  und  Uferbaukasse  gestiftet,  in
welche  dann  nicht  unbedeutende  Zuschüsse  aus  der
Großherzogl.  Kammerkasse  und  bald  größere,
bald  geringere  Verwilligungen  aus  den  landschafftlichen
  Kassen  flossen.  Die  letzteren
wurden  auch,  nach  der  Vereinigung  der  drey
Kreise  zu  einem  Ganzen,  wiederholt  und
im  Jabre  1812.,  in  Gemäßheit  einer  ständfsschen
  Erklérungsschrift  vom  24sten  December,
  dahin  geordnet,  daß  der  Uferbaukasse
im  Weimarischen  und  Jenaischen  Kreise  die
bisherige  Verwilligung  an  333  rthlr.  8  gr.
fernerhin  gewidmet  bleiben,  zugleich  aber
dem  Eisenachischen  Kreise,  zu  deruselben
Zwecken,  eine  Summe  von  200  rthlr.  jährlich
  (im  ersten  Jahre  von  doo  rtihlr.)  angewiesen
  und  auf  solche  Weise  auch  dort
eine  Wasser=  und  Uferbaukasse  errichtet  werden
  sollte.  So  hat  die  Sache  bestanden
bis  zum  Jahre  1810.  In  diesem  Jahre
aber  sprach  sich  der  getreue  Landtag  bey
Ueberreichung  der  Etats  dahin  aus:

„Zur  Vereinfachung  des  Rechnungswesens

und  zur  Ersparung  der  Kosten  dürfte  besonders

  das  Einziehen  verschiedener  Nebenkassen
  zweckgemäß  seyn.  Dahin  gehsren,
  nach  dem  Dafürhalten  des  Landtagé,
auch  die  Wasser  und  Uferbaukassen.

Schadhafte  Ufer  sind  in  der  Regel  auf

Kosten  der  angränzenden  Grundstücksbesitzer

  herzustellen,  und  es  würde  ein  dazu

nöthiger  Aufwand  nur  in  dem  Falle  aus
der  Landschafftskasse  zu  bestreiten  seyn,
wenn  zu  Erhaltung  der  Landesgränzen,

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oder  sonst  bey  ganz  außerordentlichen  Fällen
  ein  Uferbau  sich  nothwendig  machen
sollte.  Der  Landtag  hat  Urseche  zu  vermuthen,
  daß  diese  Grundsätze  zeither  als
richtig  anerkannt  worden  sind;  denn  die
Wasser  =  und  Uferbaukassen  haben  nur
dem  Namen  nach  bestanden,  es  ist  aus
denselben  nur  sehr  selten  etwas  der  Bestimmung
  gemäß  verwendet  worden,  wie
die  Rechnungen  ausweisen.  Vorläufig  ist
die  für  die  Uferbaukassen  verwilligte  Summe
  in  den  Etat  der  Haupt-Landschaffts--kasle
  nicht  mit  ausgenommen  worden;  sollte
jedoch,  besonders  zu  Sicherung  der  Landesgränzen,
  sich  ein  Uferbau  nothwendig
machen,  so  dient  der  Reserve-Fonds  zur
Aufhülfe.  Uebrigens  erscheint  wohl  der
Wunsch  gerechtfertigt,  daß  die  bey  den
Wasser=  und  Uferbaukassen  vorhandenen
Activa  an  die  Haupt-Landschafftekasse
übergezahlt  und  dort  wieder  in  Einnahme
gestellt  werden  möchten.“
Se.  K.  H.,  der  Großherzog,  genehmigten
diese  Erklärung  in  so  weit,  daß  die  Verwilligungen
  für  die  oft  erwähnten  Kassen  aus
dem  Etat  der  Haupt-Landschafftskasse  wegblieben,
  also  vor  der  Hand  eingezogen  werden
  durften;  aber,  was  die  übrigen  damit
zusammenhängenden  Wünsche  und  Anträge
des  getreuen  Landtags  anlangt,  behielten
Hoöchst-Dieselben  Sich  die  Vernehmung  der
Landes-Direction  und  weiter  die  endliche
Schlußfassung  ausdrücklich  vor.  —

Nachdem  die  Landes-Direction  die  erforderten
  Berichte,  unter  Einsendung  der
Abten  und  Rechnungen,  erstattet  hat,  soll
dem  getreuen  Landtage  Folgendes  eröffnet
werden.

1)  Wie  Se.  K.  H.,  der  Großherzog,
jeden  Antrag  auf  Vereinfachung  der  Verwaltung
  und  Kostenersparniß  in  solcher,
wenn  er  auf  Gründen  beruht  und  ausführbar
  ist,  gern  genehmigen  und  es  mit  Wohl-