BeylageX.s.
Hoͤchstes Decret
vom 25sten Januar 1821l.,
die Wasser= und Uferbaukassen
betreffend.
Schon im Jahre 2702. wurde für den
Weimarischen und Jenaischen Kreis eine besondere
Wasser= und Uferbaukasse gestiftet, in
welche dann nicht unbedeutende Zuschüsse aus der
Großherzogl. Kammerkasse und bald größere,
bald geringere Verwilligungen aus den landschafftlichen
Kassen flossen. Die letzteren
wurden auch, nach der Vereinigung der drey
Kreise zu einem Ganzen, wiederholt und
im Jabre 1812., in Gemäßheit einer ständfsschen
Erklérungsschrift vom 24sten December,
dahin geordnet, daß der Uferbaukasse
im Weimarischen und Jenaischen Kreise die
bisherige Verwilligung an 333 rthlr. 8 gr.
fernerhin gewidmet bleiben, zugleich aber
dem Eisenachischen Kreise, zu deruselben
Zwecken, eine Summe von 200 rthlr. jährlich
(im ersten Jahre von doo rtihlr.) angewiesen
und auf solche Weise auch dort
eine Wasser= und Uferbaukasse errichtet werden
sollte. So hat die Sache bestanden
bis zum Jahre 1810. In diesem Jahre
aber sprach sich der getreue Landtag bey
Ueberreichung der Etats dahin aus:
„Zur Vereinfachung des Rechnungswesens
und zur Ersparung der Kosten dürfte besonders
das Einziehen verschiedener Nebenkassen
zweckgemäß seyn. Dahin gehsren,
nach dem Dafürhalten des Landtagé,
auch die Wasser und Uferbaukassen.
Schadhafte Ufer sind in der Regel auf
Kosten der angränzenden Grundstücksbesitzer
herzustellen, und es würde ein dazu
nöthiger Aufwand nur in dem Falle aus
der Landschafftskasse zu bestreiten seyn,
wenn zu Erhaltung der Landesgränzen,
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oder sonst bey ganz außerordentlichen Fällen
ein Uferbau sich nothwendig machen
sollte. Der Landtag hat Urseche zu vermuthen,
daß diese Grundsätze zeither als
richtig anerkannt worden sind; denn die
Wasser = und Uferbaukassen haben nur
dem Namen nach bestanden, es ist aus
denselben nur sehr selten etwas der Bestimmung
gemäß verwendet worden, wie
die Rechnungen ausweisen. Vorläufig ist
die für die Uferbaukassen verwilligte Summe
in den Etat der Haupt-Landschaffts--kasle
nicht mit ausgenommen worden; sollte
jedoch, besonders zu Sicherung der Landesgränzen,
sich ein Uferbau nothwendig
machen, so dient der Reserve-Fonds zur
Aufhülfe. Uebrigens erscheint wohl der
Wunsch gerechtfertigt, daß die bey den
Wasser= und Uferbaukassen vorhandenen
Activa an die Haupt-Landschafftekasse
übergezahlt und dort wieder in Einnahme
gestellt werden möchten.“
Se. K. H., der Großherzog, genehmigten
diese Erklärung in so weit, daß die Verwilligungen
für die oft erwähnten Kassen aus
dem Etat der Haupt-Landschafftskasse wegblieben,
also vor der Hand eingezogen werden
durften; aber, was die übrigen damit
zusammenhängenden Wünsche und Anträge
des getreuen Landtags anlangt, behielten
Hoöchst-Dieselben Sich die Vernehmung der
Landes-Direction und weiter die endliche
Schlußfassung ausdrücklich vor. —
Nachdem die Landes-Direction die erforderten
Berichte, unter Einsendung der
Abten und Rechnungen, erstattet hat, soll
dem getreuen Landtage Folgendes eröffnet
werden.
1) Wie Se. K. H., der Großherzog,
jeden Antrag auf Vereinfachung der Verwaltung
und Kostenersparniß in solcher,
wenn er auf Gründen beruht und ausführbar
ist, gern genehmigen und es mit Wohl-