seyn  glauben,  koͤnnen  wir  nicht  umhin,  schließlich
  noch  devotest  zu  bemerken,  daß,  wie
auch  Hschstdero  bandes-Direction  mit  uns
für  billig  erkennt,  bey  Bestimmung  eines
Aversional-Quantums  des  Amtes  Ilmenau
für  den  Impost  auf  den  Grund  des  Verhältnisses
  der  dortigen  Einwohner-Zahl  zur
Einwohner  =  Zahl  des  gesammten  Großherdogthums,
  wie  es  in  vorliegender  Berechnung
der  Fall  ist,  der  Umstand  besondere  Rücksicht
  verdienen  möchte,  daß  die  Consumtion
mehrerer  dem  Impost  unterworfener  Artikel
im  Amte  Ilmenau,  verhältnißmäßig  ben
weitem  geringer  ist,  als  in  den  meisten  übrigen
  Landestheilen.  Die  wir  tc.

Beilage  I.
Höchstes  Decret

vom  0.  Februar  1819.
Das  Amt  der  Criminal-Gerichts-Schöffen  und
die  Weidaische  Criminal-Gerichts-Ordnung  betr.

Nachdem  Se.  K.  H.,  der  Großherzog,
über  die  —  in  der  unterthänigsten  Erklärungsschrift
  vom  r9.  Decbr.  v.  J.  )  —
vorgetragenen  Bemerkungen  des  getr.  Landtags
  in  Betreff  des  Amtes  der  Criminalgerichts-Schöffen
  und  einiger  Puncte  der
Weidaischen  Criminalgerichts  =  Ordnung,
Hoöôchst  Ihre  Regierung  zu  Weimar  mit  Bericht
  vernommen  haben,  ist  die  Entschließung
Sr.  K.  H.  dahin  augefallen.

In  Ansehung  der  Schoffen  bewendek  es
bor  der  Hand  bey  der  Einrichtung,  welche
bey  den  Criminal  =  Gerichten  zu  Weimar
und  Eisenach  zeither  statt  fand,  indem  Sr.
K.  H.  sich  vorbehalten,  auf  diesen  Gegenstand
  beny  Gelegenheit  der  neuen  Criminal-Gesetzgebung
  zurück  zu  kommen.  Indessen

*)  G.  Seite  783.  der  Dornburger  Verhandlungen.

 

35

haben  Höchstdieselben  es  der  Regierung  anheim
gegeben,  ob  sie  nicht  einen  Aufruf  zu  freywilliger
  Uebernahme  des  Schöffen  =  Amtes,
als  eines  bürgerlichen  Ehrenamtes,  öffentlich
  erlassen,  und  dadurch  dem  Zwecke  einer
Veredlung  des  Criminalprocesses  näher  zu
kommen  suchen  wolle.

Der  Zusatz  wegen  der  Feld=  und  Holzdeuben
  und  Jagdfrevel  soll  wegfallen,  mit
der  desfallsigen  Bekanntmachung  jedoch  bis
zur  Promulgation  der  neuen  Forst=  und
Jagdordnung  Anstand  genommen  werden.

Die  zweite  Bemerkung  des  getr.  Landtags
  erledigt  sich  durch  die  Zustimmung  desselben
  in  das  Gesetz  für  die  Zukunft;  übrigens
  haben  Se.  K.  H.  die  desfallsige  Rechtfertigung
  der  Regierung,  enthalten  in  dem
abschriftlich  anliegenden  Bericht,  für  ausreichend
  anerkannt.

Auf  die  dritte  Bemerkung  ist  die  Großherzogl.
  Regierung  angewiesen  worden,  das
ihr  vorbehaltene  Zuweisungsrecht,  welches
Se.  K.  H.  nach  den  Grundsatzen  von  Ertheilung
  der  Commissionen  geregelt  wissen
wollen,  nur  nach  erstattetem  Berichte  und
eingeholter  höchster  Genehmigung,  auszuüben.


Hierdurch  erledigt  sich  auch  die  Bemerkung
  unter  4.  a)  und  wegen  der  Bemerkung
  unter  b)  soll  die  Regierung  dem  Criminal=
  Gericht  zu  Weida  die  von  dem  getr.
Landtag  in  Antrag  gebrachte  Instruction  zugehen
  lassen.

Alles  dieses  hat  dem  getr.  landständischen
  Vorstand,  auf  höchsten  Befehl,  eroffnet
  werden  sollen,  um  davon  dem  Landtag
selbst,  bey  seiner  nächsten  Versammlung  Vortrag
  zu  thun.