Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

EETELILLIItI
Landtag  an.
zu.  133.  Aus  den  ihm  dargelegten  Gruͤnden
  nimmt  der  Landtag  seinen  hier  früher
gemachten  Antrag  zurück.
zu  6.  140.  150.  151.  und  152.  Der
kandtag  wünschte  bey  seiner  hierzu  gemachten
  Erinnerung  die  besonderen  Innungsverhältnisse
  im  Amte  Kaltennordheim,  wo  bisher
  keine  obrigkeitlichen  Abgeordneten  den
Innungsversammlungen  beywohnten,  beachtet
zu  sehen.  Deshalb  mochte  es  wenigstens
nachzulassen  seyn,  daß  in  den  Orten,  wo
keine  Gerichtsobrigkeit  ist,##eine  andere  Gerichto-Person
  des  Orts  von  der  Obrigkeit
als  Abgeordneter  zu  bestimmen  sey.
zu  9.  r00.  101.  und  102.  Auch-  hier
will  der  Landtag  auf  fernere  Berücksichtigung
  seines  Antrags  nicht  bestehen.  Indem
nun  der  Landtag  seine  Zustimmung  zu  der
Promulgation  des  vorgeschlagenen  Gesetzes
gern  ausspricht,  erlaubt  er  sich  nur  noch
die  ehrfur  brövolle  Bemerkung:  kaß,  wenn
er  auch  den  ihn  vorgelegten  Gesetzesentwurf
im  Augemeinen  als  ein  sehr  wohlgelungenes
Werk  beny  seiner  ersten  Berathung  erkannt,
er  doch  damit  seine  Erinnerungen  gegen  einzelne
  darinne  enthaltene  Bestimmungen,  die
eine  Abänderung  wünschen  ließen,  nicht  alsbald
  ausgeschlossen  geglaubt  habe.  2c.
Der  getreue  Landtag.

 

Beylage  E.  6.

Höachstes  Deeret
die  Host  =  Ordnung  betreffend.

Carl  August,  ꝛe.

Nach  genommener  Einsicht  von  der  unterthänigsten
  Erklärungsschrift,  die  Post-Drdnung
  betressend,  verweisen  Wir  7)  den
getreuen  Landtag  auf  den  hier  in  Abschrift

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bepliegenden  Vorrag  Unsers  Ministeriums.
und  fügen  2)  hinzu:

#a)  der  F.  40.  der  Post  =  Ordnung  ist
allerdings  in  dem  Sinne  zu  verstehen,  welchen
  der  getreue  Landtag  in  jener  Erklärungsschrift
  angenommen  hat;

b)  alle  Gesetze,  welche  unter  Beywirkung
  des  Landtags  zu  Stande  kommen,
sollen  in  der  Regel,  nach  ihrer  endlichen
Redaction,  dem  Landtage  noch  einmal  vorgelegt
  werden;  4

c)  was  das  Kartiren  der  Briefe  anlangt,
  muß  es  auf  den  Posten  des  Großherzogthums,
  noch  zur  Zeit,  bey  der  bermaligen
  Einrichtung  verbleiden,  zumal  da
auch  gegen  das  Kartiren  allerdings  triftige
Gründe  sprechen,  und  da  es  drr.  Post-Anstatt
nicht  zuzumuthen  ist,  ohne  besondere  Remuneration
  die  Controle  über  diejenigen  Personen
  zu  führen,  welche  zur  Abgabe  der  Briefe
auf  der  Post  gebrauchtwerden;

(4  wegen  der  Postilkons  lassen  Wir  der
zuständigen  Administrativ-Behörde  rescribiren,
  baß  sie  zur  Abstellung  des  im  Allges
meinen  gerügten  Ungebührnisses  die  kräftigsten
  Maßregeln  entweder  in  der  von  dem
Landtage  in  Antrag  gebrachten  Weise,  oder
sonst  verfügen  solle.

Wir  hoffen,  daß  sich  der  getreue  Landtag
  hierben  überall  beruhigen  werde.  2c,

Weimar,  den  14ten  April  1821.

Carl  August.

*  Beylage  F.  ö6.
Höchstes  Decret
vom  #3ten  April  1821.

Das  gesuchte  kandstandschaftêrecht
auf  das  Ritter  =  und  freve  Erblehnguth
  zu  München  betreffend.

Ueber  das  in  Abschrift  beygeschlossene