Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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und  daß  Er  es  ungemein  bebauert,  Sie
aus  seiner  Mitte  scheiden  zu  sehen.

Indem  wir  uns  der  übernommenen  Verpflichtung
  hierdurch  entledigen,  erneuern  wir
Ihnen  die  Versicherung  unserer  vollkommensten
  Hochachtung.

ic.  (Der  Vorstand.)

 

Beilage  M.

Karl  August,
v.  G.  G.  Großherzog  ic.

Aus  der  Erklaͤrungsschrift  vom  2osten
d.  M.  ist  Uns  vorgetragen  worden,  daß  der
getreue  Landtag  zwar  den  sofortigen  Druck
Seiner  Verhandlungen,  aber  nicht  die  Oeffentlichkeit
  Seiner  Sitzungen  für  rathsam  erachtet
  hat.

Wir  genehmigen  hierauf  1)  den  Antrag,
welcher  über  jenen  Druck  und  über  dessen
Verbreitung  im  Lande  geschehen  ist,  und
lassen  2)  auch  den  gegen  die  Oeffentlichkeit
der  Sitzungen  aufgestellten  Gründen  volle
Gerechtigkeit  widerfahren,  indem  Wir  solche
als  Gründe  annehmen,  welche  in  dem  Großherzogthume
  noch  zur  Zeit  von  einiger  Erheblichkeit
  sepn  möchten.  Es  werden  jedoch
diese  Gründe  immer  schwächer  und  schwächer
werden,  se  mehr  man  sich  an  Repräsentativ=Verfassungen
  gewöhnt,  je  mehr  Theilnahme
Unsere  Unterthanen  an  dem  Wesentlichen
derselben  gewinnen,  je  fester  endlich  die  Ueberzeugung
  begründet  wird,  daß  jedem  zum
Landtage  Erwählten  nicht  nur  durch  den  8.
68.  des  Grundgesetzes  vom  5ten  May  1876.,
sondern  auch  durch  den  Zweck,  welchen  Wir
bey  Vollziehung  dieses  Gesetzes  vor  Augen
hatten  und  ernstlich  wollten,  Freyheit  des
Lurtheils  und  der  Rede,  in  derjenigen  Ausdehnung

  gesichert  sey,  in  welcher  sie  überhaupt
  vernüunstigerweise  begeyrt  und  gesetzlich

  zugestanden  werden  kann.  2c.
Weimar  den  27.  Decbr.  1820.

K.  A.

Beilage  J.

Karl  August,
v.  G.  G.  Großherzog  (2c.

Wir  haben,  in  der  Erklärungsschrift  des
getreuen  Landtags,  vom  22.  d.  Monats,  den
Wunsch  desselben  vernommen,  den  bieherigen
Landtags-Syndikus,  Rath  Kuhn,  fernerhin
in  dieser  Eigenschaft  bepzubehalten,  und  den
Antrag,  denselben,  da,  nach  F.  72.  des
Grundgesetzes,  der  Syndikus  kein  von  dem
Landesfürsten  unmittelbar  besoldeter  Diener
seyn  darf,  von  der  ihm  seit  kurzem  übertragenen
  Gerichts  =  Secretair-Stelle  wieder
zu  entiassen,  vorauêgesetzt,  daß  die  von  dem
getreuen  Landtag  dem  obgedachten  F.  72.,
soweit  er  die  Entlaßbarkeit  des  Syndikus
betrifft,  gegebene  nähere  Erluterung  Unsere
Genehmigung  erhalte.

Diese  Genehmigung  zu  ertheilen  können
Wir  um  so  weniger  Anstand  finden,  da
Wir  der  Meinung  sind,  daß  die  fragliche
Stelle  des  gedachten  §.  gar  nicht  anders,
  als  in  dem  Sinne,  den  der  getreue
Landtag  ihr  unterlegt,  verstanden  werden
kann;  denn  einmal  soll  der  Landtags-Syndikus
  ja  nur  von  dem  Landtage  entlassen
  werden  können,  der  Landtag  aber  entscheidet
  nur  nach  Stimmenmehrheit,  und
dann  ist  wohl  vorauszusetzen,  daß  diese
Versammlung  sich  nur  durch  Gründe,  welche,
  sollen  sie  zureichen,  in  dieser  Beziehung
nothwendig  von  der  Person  des  Landtags=Syndikus
  selbst  hergenommen  seyn  müssen,
bestimmen  lassen  werde.