Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Städten  Weimar,  Buttstedt,  Bürgel,  Entschädigung
  erhalten  zu  haben,  sondern  vielmehr
  mit  einer  Belastung  der  Kämmereykasse
durch  einen  Besoldungszuschuß  von  110rthlr.
an  den  zeitigen  Großherzogl.  Stadtrichter,
und  mit  dem  Nachtheile  einer  weit  theurern
Gerichtspflege  für  die  Bürger.

Von  mehreren  Seiten  hat  sich  zugleich
auch  der  Wunsch  im  Landtage  ausgesprochen,
daß  den  Stadträthen  die  entzogene  städtische
Gerichtsbarkeit  wieder  gegeben  werden  möchte,

indem  die  Erfahrung  bewähre,  daß  die  durch

Errichtung  besonderer  Stadtgerichte  gehofften
Vortheile  nicht  zu  erlangen  wären,  den  Stadträthen
  dagegen  bey  ihrer  gegenwärtigen  Stellung
alle  Autorität  und  erekutivische  Gewaltfehle,  die
städtische  Verwaltung  und  Gerichtspflege  weit
kostspieliger  geworden  und  es  überhaupt  zum
Vortheil  der  kleinern  Städte  gereichen  dürfte,
  wenn  sich  in  der  Mitte  ihrer  städtischen
Verwaltungsbehörde  ein  erfahrner  Rechtsgelehrter
  befünde.  Der  getreue  Landtag  hält
sich  daher  zu  dem  ehrerbietigsten  Antrage
verpflichtet:

daß  den  Stadträthen  bey  schicklicher  Gelegenheit
  und  da,  wo  es  auödrücklich  gewünscht
  wird,  die  städtische  Gerichtöbarkeit
  wieder  gegeben  werde,  auch  hierben
die  Wünsche  der  Stadt  Eisenach  besonders
  gnädigst  zu  berücksichtigen  seyn  möchten.


11)  Eine  fernere  Beschwerde  der  Stadt
Eisenach  besteht  darin,  daß  die  dortigen
Einwohner  von  Lehmfuhren,  die  sie  zu  Bauten
  und  Reparaturen  in  die  Stadt  bringen,
Chaussee  =  und  Brückengeld  entrichten  sollen.
Da  nun  nach  den  zeither  angenommenen
Grundsätzen  alle  ökonomischen  Fuhren  innerhalb
der  Flur  Chaussee-Gelderfrey  sind;  so  glaubt
der  getreue  Landtag  sowohl  für  die  Stadt
Eisenach  als  für  alle  Orte  im  Lande  unterthänigst
  in  Antrag  bringen  zu  dürfen:

alle  Bau=  und  ökonomische  Fuhren  der

Ortseinwohner  innerhalb  ihrer  Flur  von

Chaussee-Geld  gnädigst  freyzulassen.

1I2)  Bey  Berathung  über  einige  eingegangenen
  Vorstellungen  gegen  die  von  den
Großherzogl.  Ober-Consistorien  wegen  Verheitzung
  der  Schulstuben  erlassene  Verfüägungen,
  fand  der  getreue  Landtag  Veranlassung,
  folgende  Bemerkungen  zu  näherer
Berücksichtigung  ehrerbietigst  empfehlen  zu
wollen:

a)  Wenn  man  auch  wiederholt  wünschen
muß,  daß  in  der  Regel  die  Verheitzung  der
Schulstuben  von  den  Gemeinden  besorgt  werde;
  eben  so  wünschenswerth  ist  es  aber  auch,
daß  dabey  alle  Mißhelligkeiten  zwischen  Gemeinden
  und  Schullehrern  vermieden  werden.

b)  Der  Antrag  des  Landtags  ist  bier
und  da  mißverstanden  und  angenommen  worden,
  daß  nur  derjenige  Anspruch  auf  die
bestimmte  Holz-Quantität  zu  Verheitzung  der
Schulstube  habe,  dessen  Einkommen  sich  jährlich
  nicht  auf  roo  thlr.  belaufe.

c)  Nancher  Schullehrer  verlangt  Buchenholz
  von  seiner  Gemeinde,  die  dergleichen
gar  nicht  besitzt;  weßhalb  die  Schullehrer  anzuweisen
  seyn  dürften,  sich  mit  jeder  Holzart
  zufrieden  stellen  zu  lassen.

d)  Von  dem  Großherzoglichen  Ober-Consistorium,
  zu  Weimar,  ist  der  Grundsatz
aufgestellt  und  rescriptlich  ausgesprochen  worden,
  daß  das  Einkommen  der  Schullehrer  in
Orten,  welche  über  rooo  Einwohner  zählen,
nicht  unter  150  thlr.  jährlich  betragen  dürfe.

ee)  Auch  könnte,  besonders  im  Eisenachischen,
  durch  Vereinigung  ganz  geringer
Schulstellen,  in  kleine  Filial-Gemeinden,  das
Einkommen  zu  verbessern  seyn.

Ihro  K.  H.  bittet  der  getreue  Landtag,
wenn  diese  Bemerkungen  gnadigste  Beachtung
erhalten: