Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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dischen  Erklrungöschvift  beygelegte  Verzeichniß
  VI.  als  zahlbar  aus  Kammermitteln,
mi#t  35  rthlr.  5  gr.  6  pf.  aufführt.

Ersparnisse,  welche  auf  gesetzlichem  Wege
  jeßt,  oder  künftig,  an  diesen  aus  Kammermitteln
  zu  bestreitenden  Leistungen,  Pensionen,
  Extra-Gehalten  und  Guadengeschenten
  eintreten,  gehen  der  Kammerkasse  zu
Gute.

V.  Aus  den  von  dem  getreuen  Landtage
angedeuteten  Grunden  genehmigen  Wir,  in
dankbarer  Anerkennung  der  Unsern  Herzen
wohlthuenden  Gesinnungen  der  Liebe  und
Anhänglichkeit,  womit  der  getreue  Landtag
Unser  redliches  Bestreben,  ein  vterlicher
Fürst  Unseres  Landes  zu  seyn,  erwiedert,
daß  in  sedem  der  jetzigen  drey  Verwilligungsund
  Etats-Jahre  Zehn  Tausend  Reichsthaler
  aus  dem  Reserve-Fonds  der  Haupt-Landschafftskasse,
  in  dem  Sinne  des  getreuen
  Landtags,  an  Unsere  Kammerkasse
gezahlt  werden  dürfen.

VI.  Auch  genehmigen  Wir,  daß,  wenn
Fälle,  wie  sie  die  unterthänigste  Erklärungsschrift,
  in  ihrem  ersten  Theile  zu  Nr.  6.,
angenommen  und  berücksichtigt  hat,  und  wie
sie  in  der  Beylage  unter  Nr.  VIII.  wiederholt
  bemerkt  worden  sind,  wirklich  eintreten
  sollten,  zu  Unterstuützung  der  jeht
geschwächten  Kassenvorräthe,  von  der  standischen
  Einwilligung  Gebrauch  gemacht  und
bis  auf  Höhe  von  Zwanzig  Taufend  Reichsthaler
  in  jedem  jener  Verwilligungs=  und
Etats-Jahre  auf  den  Kredit  Unserer  Kammer,
  wo  nöthig,  geliehen  werde.

VII.  Was  schlußlich  die  fernern  Punkte

der  ständischen  Erklárungsschrift  vom  röten.

April  1821.  in  Antwort  auf  Unser  Decret
vom  24  sten  November  1820.  betrifft,  so
genehmigen  Wir

1)  daß  der  Verkauf  des  Kammerguths
Hochstedt  ausgesetzt  bleibe,  den  Fall  ausgenommen,
  wo  ein  so  ansehnlicher  Preis  dafür

  zu  erlangen  wäre,  daß  die  Zinsen  davon
  zu  4.  pC.  die  Summe  des.  dermaligen
sährlichen  Pacht-Quantum  erreichten;

2)  daß  Unserer  Kammer  die  Forderung
wegen  der  für  die  Kommun  Haßleben,  zum
Zwecke  der  Befreyung  derselben  von  den
Fürstlich  Schwarzburgischen  Landes=  und
Kriegsschulden  verlegten  4361  rthlr.  15  gr.
2  pf.  aus  der  Haupt-Landschafftskasse  erstattet
  werde.  Auch  wollen  Wir

3)  die  Errichtung  einiger,  die  Sicherung
des  Haußt  Geleites  bezweckenden  Neben-Geleitsstellen,
  im  Neustädtischen  Kreise,  nicht
verstatten.  Wir  werden  vielmehr  Unsere
Kammer  befehligen,  ernstlich  zu  untersuchen,
ob  die  gerügten  Mißbräuche  in  Erhebung.
des  Gceleits  im  Neustadtischen  Kreise  gegründet
  seyen,  und,  wenn  sie  es  fünd,  bey  eigener
  Verantwortung  Unserer  Kammer,  dafür
besorgt  zu  seyn,  daß  sie  ungesäumtest  ihre
Abstellung  fenden.

4)  Wir  genehmigen,  daß  die  Erwerbs-Canons=
  und  Concessions-Gelder,  welche  bit
jeczt  noch  von  Unserer  Kammer  bezogen  wurden,
  an  die  Landschafftökasse  übergehen;  weil
aber  das  laufende  Jahr,  in  sinanzieller  Hinsicht,
  nur  als  eine  Fortsetzung  des  Vorigen
zu  betrachten  ist:  so  sollen  die  erwähnten
Erwerbs=  und  Concessions-Gelder  bis  zum
Ende  des  Jahres  1821.  bey  Unserer  Kammerkasse
  forterhoben  werden;  wogegen  derselben,
  zu.  Deckung  deo  Ausfalles,  in  den  folgenden
  Etats-Jahren,  jährlich  die  Summe
von  1641  rihlr.  in  Kasse-Curs  aus  der
Haupt-Landschafftsbasse  vergütet  wird.  Damit
  jedoch  die  fortwährende  Auszahlung  dieser
  Entschädigungs-Summe  vereinst  unterbrochen
  werden  könne:  so  soll  dem  nächsten  Landtage
  vorbehalten  bleiben,  so  viel  5.  procentige
  Kammerschulden  auf  die  Haupt-Landschafftskasse
  zu  übernehmen,  als  1641  rthlr.
mit  20.  capitalisirt  betragen.

5)  Wir  werden  noch  näher  erörtern  las-