Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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J.
Wir  Karl  August,

von  Gottes  Gnaden,  Großherzog  zu  Sachsen  Weimar  Eisenach,  Landgraf
  in  Thüringen,  Marggraf  zu  Meißen,  gefürsteter  Graf  zu  Henne
berg,  Herr  zu  Blankenhapvn,  Neustadt  und  Tautenburg  2c.  2c.

Thun  kund  und  fügen  hiermit  jedermann  zu  wissen,  daß  über  die  Bedeutung  des
Kammervermögens  im  Staatshaushalte  des  Großherzogthums  und  zu  dessen  Behuf  zwischen
  Uns  und  Unseren  getreuen  Ständen  die  nachfolgende  Verabschiedung  zu  Stande  gekommen
  ist,  welche  Wir  andurch  zum  Landes-Grundgesetze  erheben  und  als  solches  bekräftigen:

.  1.
Bestandtheile  des  Großherzogl.  Kammervermoͤgens.

Das  Kammervermoͤgen  begreift  die  Regalien,  die  liegenden  Guͤter  und  nutzbaren  Rechte
des  Großherzogl.  Hauses,  uͤberhaupt  alle  diejenigen  Gegenstände,  deren  Einkuͤnfte  jetzt,
oder  mit  gleichem  Rechte  kuͤnftig,  in  die  landesfurstliche  Kammer  fließen.

II.
Bestimmung  des  Kammervermögens.

Das  so  begränzte  Kammervermägen  ist,  nach  Abzug  seiner  Verwaltungs=  und  Erhaltungskosten
  und  nach  Abzug  eines  Fonds,  welcher  zur  Verzinsung  und  Tilgung  der  demselben
  aufruhenden  Schulden  bereits  ausgeseht  worden,  den  Bedürfnissen  des  Großherzogl.
Hauses  und  dessen  Hofstaats  gewidmet,  auch  nicht  minder,  nach  wie  vor,  zur  Erfüllung
  derjenigen  Bedingungen  und  Verpflichtungen  bestimmt,  welche  entweder  aus  früheren
Stiftungen  ihm  obliegen,  oder  aus  dem  Domanial-Besitze  und  dessen  Rechten  hervorgehen.

11I.
Erhaltung  des  Kammervermögens.

Von  diesem  Kammervermögen  darf  forthin,  ohne  Einwilligung  de5  Landtages,  nichts
veraußert,  oder  vermindert,  auch  darf  dasselbe,  ohne  Einwilligung  des  Landtages,  nicht  mie
Schulden  belastet  werden,  vorbehältlich  der  F.  IV.  V.  u.  VI.  bestimmten  Ausnahmen.

IV.
Peräußerung  geringerer  Behankiheile  des  Kammerdermägens.

Zur  Veräußerung  minder  bedeutender  Theile  des  Kammervermögens,  namentlich  zur
Ablösung  von  Frohndiensten,  Zehenten,  Zinsen,  Gefällen,  Rechten  und  Verpflichtungen  bedarf
  es  der  Einwilligung  des  Landtages  nicht.  Es  sind  aber,  bis  zu  gänzlicher  Tilgung  der
Kammerschulden,  alle  aus  solchen  Veräußerungen  und  Ab  efungen  herröyr  nde  Gelder  und
Einnahmen  zur  Kammerschulden-Tülgungekasse  pünktlichst  abzuliefern,  welche  damit  ihre