46
13 rthlr. — gr. — pf. dergl. in Ilmenau,
2. — dergl. in Buttstedt,
Dazu kämen noch
— = ectbehrte Zulage des
Landesdirections-Bothenmeisters
an Collecturgebühren, nach
ee nem Mitteljahre aus Ojährigen
Rechnungen gezogen.
Die Berathung über diesen Gegenstand
führte auf folgenden Antrag:
das Spielkarten-Monopol möge aufgehoben,
und der Handel mit Karten frrey
gegeben werden; der Karten-Impost moge
ferner in die Landschafftskasse fließen,
der Kartenstempel aber, als Landesabgabe,
gänzlich cessiren, und der Restdenzstadt
Weimar hinsichtlich des Laternen-Instituts,
so wie jeder andern betheiligten
Stadt, überlassen bleiben, desfallsige
Anträge beym Landtage zu machen uno
solche zu begründen.
Zum Schluß der Sibung wurde zur
Wahl eines Ausschusses in der Steuerangelegenheit
geschritten, mit Bemerkung derjenigen
Hindernisse, welche die Wahl bis jetzt
verspätet hatten. Man wünschte, daß außer
dem Referenten, noch 6. Mitglieder und
zwar aus jedem Stande 2., erwählt werden
möchten. Weil man sich aber von dem J.
92. des Grundgesetzes nicht entfernen zu
dürfen glaubte, wurde beschlossen: daß noch
4. Mitglieder, ohne auf Stand und Provinz
Rücksicht zu nehmen, erwählt werden
môchten. Der Abgeordnete, den die Wahl
zuerst eraf, lehnte dieselbe von sich
ab, hauptsachlich weil er nicht wisse,
ob seine Verhältnisse es ihm gestatten
würden, den Sitzungen des Landtags
fortwährend beyzuwohnen. Hierüber machte
ein Abgeordneter die Motion: es dünke
ihm, als ob derjenige, welcher nicht gewählt
seyn wolle, es vor der Wahl erklären,
oder, wenn die Wahl auf ihn gefallen
74 —
—
sey, Gruͤnde anzugeben habe, warum er das
ihm angetragene Amt ausschlage. Es wurde
aber auf die Motion deshalb keine Rucksicht
genommen, weil man einmal nicht wisese,
ob man gewählt werde, uno weil nach
dem F. 33. des Grundgesetzes, der, in Ermangelung
einer andern Bestimmung, analog
hieher zu beziehen sey, die Sache sich
in der Ordnung veryalte.
Bey der Wahl des leßtzten Mitgliedes
trat der Fall ein, daß 2. Landtagéabgeordnete
gleiche Stimmen hatten, und daß nach
bekannt gewordener Wahl, das eine Mitglie#,
aus besondern Gruücden sich gegen die
Annahme der Wayl ertlare. Nun entstand
die Frage: ob nach einer solchen Erklärung,
zu loosen oder von neuem zu wahlen sey?
Der Landtag entschied dahin, daß diese Erklärung
nicht zu beachten, sondern vorerst
gelooset werden müßte, weil der andere Abgeordnete
das ihm durch diese Wahl zugefallene
Recht nicht verlieren könne und dürfe.
Dreyzehnte Sitzung.
Den öten Januar 1821.
Gegenwärtig 29. Mitglieder.
Die Sibzung begann mit dem Vortrage,
über die Errichtung einer Versorgungé-Anstalt
für die Staatsdiener-Wittwen
in Gemäßheit eines höchsten
Decretes vom 6. Decbr. 1820. (s. Beylage
V.) Bey der, zum Vortrage nöthigen,
Mittheilung der Erklärung d. d. Dornburg
den 0. Januar 1810. (s. Beylage
W.) wurde die Bemerkung gemacht, daß
der Zweck der Dornburger Landtagsverhandlungen
bey Errichtung einer Staatsdienerwittwen=
Versorgungsanstalt blos gewesen
sey, ein bestimmtes Gesetz über die Pensionirung
solcher Wittwen zu erzielen, und die