Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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so  känmen  jedoch,  vornchmlich  auch  zur  Erleichterung  für  den  letztern  folgende  Ausnahmen
  hierbey  bedingungswelse  zugelassen  werde

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der  Orts=  Steuereinnehmer  darf  resp.  ausD  seine  Gefahr  —  denjenigen  Steueranten,
  welche  ihre  Steuern  bloß  Quartalweise  und  also  jedes  Mahl  einen  dreymonatlichen
  Gesammt-Steuerbetrag  bezahlen  wollen,  solches  so  lange  verstatten,  alo
damit  nndulich  verfahren  wird;  es  bleibt  ihm  aber  schlechterdings  untersagt,  die
Jurücklassung  mehrerer  Steuer-Termine,  als  deren  im  Lause  des  Quartals  verfallen
sind,  zu  verstatten  und  es  kaun  daher  auf  den  Vorschlag  elnes  Steuerpflichtigen,
]’  Steuern  jährlich  im  Ganzen  berichtigen  zu  wollen,  durchaus  keine
cksicht  genommen  werden.
*  der  Steuerant  der  Verwaltung  seiner  Gutseinkünfte,  sriner  sonstigen  Einkünfte,
vder  seine#  Vermögens,  seinem  bestellten  Geschäftsführer,  oder  Bevollmächtigten  u.
,  die  Berichtigung  der  Steuern  überträgt,  oder  wean  deshalb  auf  Pachtbs

  WMiethgelder  Anweisong  ertheilt  wird,  und  dieses  dem  Ortseinnehmer  gehörig
bekannt  gemacht  worden  ist:  so  sollen  die  fraglichen  Steuerbeträge  quartaliter  solange
  angenommen  Weruen,  als  der  Beauftragte  u.  s.  w.  mit  der  vierteljährigen
Steuerzahlugg  pünktlich  inne  halten  wird,  so  daß  bey  dem  Ablauf  des  Quartals
jedes  Mahl  der  in  solchem  anfüllig  gewordene  Gesammtbetrag  vollständig  berichtigt
  ist.

igten  bald  jedoch  hierbey  die  geringste  Stockung  eintritt,  hat  die  Orts-Steuereinnahme
dem  betheiligten  Steuerpflichtigen  davon  Anzeige  zu  machen,  mit  dem  Antrage,  daß  sosort
  die  Berichtigung  des  Rückstandes  bey  Vermeldung  der  gerichtlichen  Boobriugung
desselben  geschehen,  übrigens  aber,  die  punktliche  Ordnung  in  der  Quartal-Zahlung  wicder
  hergestellt  werden,  oder  die  terminliche  Entrichtung.  erfolgen  möge,  nnl  der
Einnehmer,  beduͤrfenden  Falleß,  die  ihm  vorgeschriebenen  Maßregzeln  zu  ergreisen  har.

Es  versleht  sich  uͤbrigens  von  selbst,  daß  hierbey  des  Steuerbare  Objekt  und  der
Steuerpflichtige  für  jeden  in  Frage  kommenden  Rest  verhaftet  bleiben,  ohne  daß  daghegen
  die  Berufung  auf  den  ertheilten  Kuftrag  zur  Steuerzahlung  schühen  könne.

Hiernéchst  bleibt

den  im  Staalé=  oder  Privat-Dienste  slehenden  Personen  mie  Einschluß  der  Pensio:
nisten  nachgelassen,  ihre  Steuern  aller  Art,  ebenfalls  in  Quarkal-Zenlungen  und
zwar  diese  durch  Ein  Mahl  für  alle  Mahl  zu  bewirkende  Anweisung  auf  die  zahlende
Besolduag-,  oder  Pensionê-Kasse  zu  berichtigen

Sollte  jeden  Falles  bey  dem  Ablaufe  des  Duartal.  Monot#  die  Gerlchkihung  der
Steuern  nicht  erfolgt  n:  so  hat  der  Einnehmer  bey  Selbsthaftung  so  viel
von  dem  Dienst=  oder  Gnadengehalte,  auch  Dienstlohne  in  Beschlag  zu  nehmen,  als
dazu  vonnöthen,  im  Falle  einer  Wiederhohlung  der  Kückstandswirtung  aber  hat
derselbe  zu  pünktlicherer  Berichtigung  der  vvfraslice  Steuern,  förmliche  Assignation
auf  dle  betheiligte  Besoldungs=  u.  s.  w.  Kasse  sich  ausstellen  zu  lassen  und  im  Weigerungsfalle
  Wine  ständige  Veschlagsnahne  detz  Quartal-Steuerbetrages  und  bessen
Au  ,  gegen  eine  bey  der  Besoldung  zuzurechnende  Quittung,,  auf  rie
geeignete  r—t  ansieren