Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

sion  uͤber  die  Norm,  nach  welcher  der
Brantwein  zu  verimposten  sey.  Es
entwickelte  sich  aber  auch  dießmal  kein  Vorschlag,
welcher  für  alle  Landestheile  gleich  anwendbar
  gefunden  worden  wäre;  vielmehr  begründete
  sich  die  Ansicht,  daß  wegen  großer  Verschiedenheit
  der  kandestheile,  in  ihrer  Natur,
  politischen  Zusammenstellung,  Umgebung,
und  der  daraus  hervorgehenden  Verhaltnisse
eine  allen  gleiche  Verimpostirungs-Art  nicht
wohl  auszumitteln  seyn  werde.

Es  wurde  nun  zwar  die  Frage:  ob  die
gegen  das  Regulativ  (welches  die  bieherige
Berechnungsart  der  Abgabe  bepbehüält)  aufgestellten
  Gründe  von  solcher  Wichtigkeit
wären,  daß  man  von  den  Bestimmungen
desselben  abgehen  könne?  unter  28.  Mitgliedern
  durch  eine  Mehrheit  von  6.  Stimmen
verneint;  jedoch  um  den  mancherley  ausgesprochenen
  und  als  beachtungswerth  anerkannten
  Wünschen  zu  genügen,  beschlossen,  in
der  Erkläárungsschrift  dahin  anzutragen,  daß
die  administrativen  Behörden  zur  Belebung
eines  der  Landes-Industrie  so  wichtgen  Geschäfts
  sich  mit  den  Brantweinbrennern  über
Impost-Aversional-Quanta,  wo  man  sie  wünsche,
  Versuchsweise  zu  benehmen,  bey  Bestimmung
  derselben  aber  darauf  zu  sehen
haben  möchten,  daß  weder  die  Landeskassen“
noch  vorzüglich  die  Brantweinbrenner  unter
sich  benachtheiligt  würden.

Der  Vortrag  gieng  nun  zur  zweyten
Abtheilung  des  g.  2.  Cap.  VI.  fort,  nach
welcher  von  jedem  Weimar.  Scheffel  Getraide
  beym  Brantweinbrennen  consumirt,  in
der  Regel  7  gr.,  Ausnahmsweise  aber  in
den  insolirt  liegenden  Landestheilen  des  Großherzogthums,
  namentlich  im  Amte  Alstedt
und  in  der  Stadt  Ostheim  mit  Vordergericht
  nur  2  gr,  und  im  Neustädter  Kreise
3  gr.  entrichtet  werden  soll.

Weil  nun  aber  in  den,  dem  neuen  Impost
  =  Regulative  beigelegten  Ministerial-85



Vortrage  die  Gleichsetzung  aller  Landestheile
empfohlen  worden  war;  so  sprach  man
sich  über  die  durchgreifende  Vereinigung
aller  Kreise  des  Großherzogthums  in  Bezug
auf  indirecte  Abgaben  weiter  aus.  Gegen
diejenigen,  welche  einen  Unterschied  gemacht
wünschten  in  der  Erhebung  der  indirecten
Abgaben,  um  die  verschiedenen  Verhältnisse
zu  berücksichtigen,  erklärte  sich  ein  Abgeordneter
  dahin,  daß  man  in  einem  solchen  Falle
für  das  Unterschiedmachen  gar  kein  Ende
absehe:  denn  nehme  man  einmal  einen  Unterschied
  zwischen  den  Kreisen  an,  so  sprächen
  dieselben  Beweggründe  dafür,  auch  bey
einzelnen  Aemtern  und  Ortschaften  dergleichen
  Verschiedenheiten  anzubringen.  In  Bezug
  auf  indirecte  Abgaben  gebe  es  nichts
schädlicheres,  als  Provinzial  =  Abtheilungen,
weil  dadurch  nur  Prägravationen  bewirkt
würden,  welche  man  doch  möglichst  zu  vermeiden
  suchen  müsse.  Indem  mehrere  Mitglieder
  der  Versammlung  mit  der  letzten
Ansicht  einverstanden  waren,  mehrere  aber
die  entgegengesetzte  Meinung  hatten  und  die
Discussion  eine  Vereinigung  der  Meinungen
nicht  herbey  führen  konnte,  so  wurde  abgestimmt
  und  19.  Stimmen  entschieden  gegen
1o.,  daß  der  Wunsch  bey  Erhebung  der  indirecten
  Abgaben,  auf  die  Verschiedenheit
der  Landestheile  Rucksicht  zu  nehmen  und  daß
die  dabey  nöthigen  Nodificationen  bey  dem
künftigen  Landtage  von  den  Behörden  in
Vorschlag  gebracht  werden  möchten,  in  die
Erklárungsschrift  ausgenommen  werden  sollte.

Die  weitern  Bemerkungen  und  Wünsche,
zu  welchen  sich  der  Landtag  vereinigte,  betrafen
  einige  andere  §#.  von  minderem
Belange,  und  die  angefügte  Instruction  für
die  Impost-Einnehmer.  Diese  Bemerkungen
wird  die  Erklérungsschrift  über  die  Prüfung
  des  neuen  Impost-Regulativs  ent.
halten.