Drey und zwanzigste Sitzung.
Den 19. Januar 1841.
In Gegenwart von 236. Abgeordneten.
Nach geschehener Verlesung des Protokolls
der gestrigen Sitzung und der Erklárungeschriften
über No. 5. und 12. des höchsten Decrets
rom 10. Dec. 1820., und die Ablsfung der
Zwangs-Gesindedienste im Großherzogthume
S. W. E. (s. Beilage Z.) kam es zum
Vortrag über die Besteuerungs-Angelegenheit.
Die zur neuen Steuerverfassung erwählte
Section hatte sich vorzüglich mit den Ergebnissen
der Abschätmung, sowohl im Allgemeinen
als im Einzelnen, mit dem neuen Gesetzesentwurf
und dessen Prufung beschaftiget.
Der beitfaden ihrer Berathung war vorerst
der in der höchsten Propositions-Schrift unter
A. enthaltene Antrag gewesen. Um indeß den
Landtag in den Stand zu setzen, die Ansichten
der Section, mit Beachtung des früher Geschebenen,
genauer beurtheilen zu können, wurde
eine geschichtliche Darstellung im Allgemeinen
vorausgeschickt; und das Wesentliche dieser
Darstellung besteht in Folgendem:
Die Idee einer neuen Steuergesetzgebung
für das Großherzogthum findet man zuerst ausgesprochen
in der höchsten Propositions-Schrift
vom 2ten Februar 18r7. Der im J. 1877.
versammelt gewesene Landtag hat sich hierauf
in der Erkldrungsschrift vom ro. März 1817.
folgendergestalt erklärt: „Er wünsche die Herstellung
eines und desselben Abgabe-Systems
u. s. w.““ Siehe Reg. Bl. v. J. 1877. S. 29.
Während der Landtagsversammlung v. d.
J. 818. u. 1870. ist man in der Sache weiter
vorgeschritten und hat, die in der erwähnten
Erklärungsschrift aufgestellten Grundsätze
festbaltend und näher erörternd, sich über 3.
Haupt-Punkte vereiniget, welche in der Erklä-89
rungsschrift vom 17. Jan. 1870. enthalten
sind, und dabei Feststellung gleicher Grundsätze
und Entwerfung eines Regulativs, nach
welchem die Abgaben erhoben werden könnten,
als unerläßliche Erfordernisse zur Ausfährung
ausgesprochen.
Weil aber die Vorarbejten von der Art
waren, daß sich der Landtag nicht wohl selbst
damit beschäftigen konnte, so bat er um Niedersetzung
einer Kommission und um Bestatigung
eines Ausschusses aus seiner Mitte, um
sich mit der Kommission zu vereinigen, und den
Landtag, soweit es die Verhältnisse erlauben
und nothwendig machen sollten, zu vertreten.
Die Funktionen des Ausschussec sind in der schon
erwähnten Erklärungschrift ebenfalls enthalten.
Das hoͤchste Decret vom 10. Jan. 1819.
sanktionirte die Grundzuͤge der genannten
Erklárungsschrift und durch ein anderes
höchstes Decret v. 31. d. M. wurde dem
Landtage die erfolgte Ernennung einer Immediat-Kommission
bekannt gemacht.
Das Abgabe-System selbst anlangend,
welches hergestellt werden sollte, so beruhet
dasselbe auf 3. Hauptsätzen:
1) die erste Abgabe sind 8. Termin-Grundsteuern,
als das minimum, welche alle
Grundeigenthumer vorzugsweise zu Dekkung
der Staatsbedürfnisse beptragen;
2) dann folgen die indirekten Steuern;
endlich
3) werden, soweit die Staatebedürfnisse
unter 1. und 2. nicht gedeckt sind, neue
in Vorschlag zu bringende Steuern eingefüuhrt,
welche alle Staatsbürger nach
Verhältniß ihrer Leistungsfähigkeit gleichmaßig
treffen.
Zur Einführung der letztern, erachtete
man vor allen Dingen für nöthig, die Leistungsfähigkeit
der verschiedenen Abtheilungen
der Staatsbürger, wenn gleich approximuntiv,
doch möglichst sicher zu erörtern;
sodann aber gewisse Grundsätze fest zu stel-