Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Drey  und  zwanzigste  Sitzung.
Den  19.  Januar  1841.
In  Gegenwart  von  236.  Abgeordneten.

Nach  geschehener  Verlesung  des  Protokolls
der  gestrigen  Sitzung  und  der  Erklárungeschriften
  über  No.  5.  und  12.  des  höchsten  Decrets
rom  10.  Dec.  1820.,  und  die  Ablsfung  der
Zwangs-Gesindedienste  im  Großherzogthume
S.  W.  E.  (s.  Beilage  Z.)  kam  es  zum
Vortrag  über  die  Besteuerungs-Angelegenheit.


Die  zur  neuen  Steuerverfassung  erwählte
Section  hatte  sich  vorzüglich  mit  den  Ergebnissen
  der  Abschätmung,  sowohl  im  Allgemeinen
als  im  Einzelnen,  mit  dem  neuen  Gesetzesentwurf
  und  dessen  Prufung  beschaftiget.

Der  beitfaden  ihrer  Berathung  war  vorerst
der  in  der  höchsten  Propositions-Schrift  unter
A.  enthaltene  Antrag  gewesen.  Um  indeß  den
Landtag  in  den  Stand  zu  setzen,  die  Ansichten
der  Section,  mit  Beachtung  des  früher  Geschebenen,
  genauer  beurtheilen  zu  können,  wurde
eine  geschichtliche  Darstellung  im  Allgemeinen
vorausgeschickt;  und  das  Wesentliche  dieser
Darstellung  besteht  in  Folgendem:

Die  Idee  einer  neuen  Steuergesetzgebung
für  das  Großherzogthum  findet  man  zuerst  ausgesprochen
  in  der  höchsten  Propositions-Schrift
vom  2ten  Februar  18r7.  Der  im  J.  1877.
versammelt  gewesene  Landtag  hat  sich  hierauf
in  der  Erkldrungsschrift  vom  ro.  März  1817.
folgendergestalt  erklärt:  „Er  wünsche  die  Herstellung
  eines  und  desselben  Abgabe-Systems
u.  s.  w.““  Siehe  Reg.  Bl.  v.  J.  1877.  S.  29.

Während  der  Landtagsversammlung  v.  d.
J.  818.  u.  1870.  ist  man  in  der  Sache  weiter
  vorgeschritten  und  hat,  die  in  der  erwähnten
  Erklärungsschrift  aufgestellten  Grundsätze
festbaltend  und  näher  erörternd,  sich  über  3.
Haupt-Punkte  vereiniget,  welche  in  der  Erklä-89



rungsschrift  vom  17.  Jan.  1870.  enthalten
sind,  und  dabei  Feststellung  gleicher  Grundsätze
  und  Entwerfung  eines  Regulativs,  nach
welchem  die  Abgaben  erhoben  werden  könnten,
als  unerläßliche  Erfordernisse  zur  Ausfährung
ausgesprochen.

Weil  aber  die  Vorarbejten  von  der  Art
waren,  daß  sich  der  Landtag  nicht  wohl  selbst
damit  beschäftigen  konnte,  so  bat  er  um  Niedersetzung
  einer  Kommission  und  um  Bestatigung
  eines  Ausschusses  aus  seiner  Mitte,  um
sich  mit  der  Kommission  zu  vereinigen,  und  den
Landtag,  soweit  es  die  Verhältnisse  erlauben
und  nothwendig  machen  sollten,  zu  vertreten.
Die  Funktionen  des  Ausschussec  sind  in  der  schon
erwähnten  Erklärungschrift  ebenfalls  enthalten.
  Das  hoͤchste  Decret  vom  10.  Jan.  1819.
sanktionirte  die  Grundzuͤge  der  genannten
Erklárungsschrift  und  durch  ein  anderes
höchstes  Decret  v.  31.  d.  M.  wurde  dem
Landtage  die  erfolgte  Ernennung  einer  Immediat-Kommission
  bekannt  gemacht.

Das  Abgabe-System  selbst  anlangend,
welches  hergestellt  werden  sollte,  so  beruhet
dasselbe  auf  3.  Hauptsätzen:

1)  die  erste  Abgabe  sind  8.  Termin-Grundsteuern,
  als  das  minimum,  welche  alle
Grundeigenthumer  vorzugsweise  zu  Dekkung
  der  Staatsbedürfnisse  beptragen;

2)  dann  folgen  die  indirekten  Steuern;
endlich

3)  werden,  soweit  die  Staatebedürfnisse
unter  1.  und  2.  nicht  gedeckt  sind,  neue
in  Vorschlag  zu  bringende  Steuern  eingefüuhrt,
  welche  alle  Staatsbürger  nach
Verhältniß  ihrer  Leistungsfähigkeit  gleichmaßig
  treffen.

Zur  Einführung  der  letztern,  erachtete
man  vor  allen  Dingen  für  nöthig,  die  Leistungsfähigkeit
  der  verschiedenen  Abtheilungen
  der  Staatsbürger,  wenn  gleich  approximuntiv,
  doch  möglichst  sicher  zu  erörtern;
sodann  aber  gewisse  Grundsätze  fest  zu  stel-