Metadata : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1883. (60)

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Ausführungsbestimmungen
zur  Kaiserlichen  Verordnung,  betreffend  das  Verbot
der  Einfuhr  von  Schweinen,  Schweinefleisch  und  Würsten
amerikanischen  Ursprungs,  vom  6.  März  1883.

1.  Bei  der  Einfuhr  von  Schweinen,  von  Schweinefleisch,  einschließlich  der  Speckseiten,
sowie  von  Würsten  aller  Art  aus  dem  Auslande  ist  der  nicht  amerikanische  Ursprung  derselben
  durch  Zeugnisse  entweder

a)  des  für  den  betreffenden  ausländischen  Bezirk  angestellten  deutschen  Konsuls,
oder

b)  der  zuständigen  Polizeibehörde  des  Ursprungslandes
nachzuweisen.  Im  letzteren  Falle  (b)  muß  die  Zuständigkeit  der  bescheinigenden  Polizeibehörde
  durch  den  deutschen  Konsul  (a)  besonders  beglaubigt  sein.  Einer  solchen  Beglaubigung
  bedarf  es  jedoch  im  Verkehre  mit  Oesterreich-Ungarn  für  die  nach  Maßgabe
des  mit  diesem  Reich  unterm  25.  Februar  1880  abgeschlossenen  Vertrages  (R.-G.-Bl.  1881
S.  4)  ausgestellten  oder  beglaubigten  Ursprungszeugnisse  nicht.

Ist  das  Ursprungszeugniß  nicht  in  deutscher  Sprache  ausgestellt,  so  muß  auf  Erfordern
  der  die  Einfuhr  kontrolirenden  oder  die  Eingangsabfertigung  bewirkenden  Behörde
eine  amtlich  beglaubigte  deutsche  Uebersetzung  von  dem  Einführenden  bezw.  Waarenführer
beigefügt  werden.

Die  Ursprungszeugnisse  dürfen  nicht  früher  als  30  Tage  vor  dem  Eintreffen  der
zugehörigen  Sendungen  an  der  deutschen  Grenze  von  den  unter  a  und  b  bezeichneten
Behörden  ausgestellt  sein;  dieselben  sind  bei  der  Einfuhr  der  Sendung  dem  Grenzeingangsamte
  oder  der  die  Einfuhr  kontrolirenden  sonstigen  Behörde  zu  übergeben  und
werden  daselbst  zurückbehalten.

2.  Bei  der  Einfuhr  von  lebenden  Schweinen  aus  dem  Auslande  müssen  dieselben
in  den  Ursprungszeugnissen  nach  Stückzahl,  Gattung  (Race),  Farbe,  sowie  nach  etwaigen
besonderen  äußeren  Kennzeichen  thunlichst  genau  bezeichnet  werden;  ferner  muß  darin  noch
besonders  bescheinigt  werden,  daß  die  Thiere  in.  .  .  ...  (Oesterreich-Ungarn,  Belgien  2c.)
aufgezogen  sind  und  innerhalb  der  letzten  30  Tage  vor  der  Absendung  nach  Deutschland
in  einem  zum  Bezirke  der  attestirenden  Amtsstelle  gehörigen  bestimmt  zu  bezeichnenden  Orte
gestanden  haben.