Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1836. (20)

Ministerial-Bekanntmachung.

Mit  Beziehung  auf  die  vorstehende  allerhöchste  Verordnung  vom  heutigen
  Tage,  den  zollfreyen  Verkehr  zwischen  den  Staaten  des  deutschen
Jollvereines  und  der  freyen  Stadt  Frankfurt  betreffend,  bringt  das  Großherzogliche
  Staats-Ministerium,  Departement  der  Finanzen,  hiermit  noch  besonders
  Folgendes  zur  öffentlichen  Kenntniß:

1)  Es  ist  in  der  freyen  Stadt  Frankfurt  am  Mayn  ein  provisorisches,
durch  Vereinsbeamte  besetztes  Haupt-Zollamt  errichtet  worden,  welches
befugt  ist,  Begleitscheine  auf  vereinsländische,  zur  Begleitschein-Erledigung
  ermachtigte  Aemter  auszustellen  und  Begleitscheine,  welche  auf
dasselbe  gerichtet  werden,  zu  erledigen.

2)  Der  zollfreye  Verkehr  zwischen  den  Vereinsstaaten  und  der  freyen
Stadt  Frankfurt  mit  Waaren  der  in  dem  Nachsteuer-Tarife  für  Frankfurt
  genannten  Art,  nähmlich:

Baumwollen-Garn  und  baumwollene  Waaren,
Branntwein  aller  Art,  .

Eisen,  geschmiedetes,  und  Stahl,

Gewuͤrze,

Kaffee  und  Kakao,

Kurze  Waaren,  Quincaillerien,

Leder  und  daraus  gefertigte  Waaren,
Porzellan,  welches  sich  im  Besitze  von  Händlern  befindet,
Reis,

Seidenwaaren,

Taback  und  Tabacks-Fabrikate,

Wein  und  Most,

Wollenwaaren,

Zucker  aller  Art,

unterliegt  nur  noch  den  Kontrole-Vorschriften,  welche  die  Zollgesetzgebung
des  Vereines  für  den  Verkehr  im  Binnenlande  enthält  (Jollgesetz  vom  12.
Dezember  1833  F.SF.  29  und  30)  und  einigen  weiteren  Bestimmungen,  die
jedoch  nur  bis  dahin  in  Kraft  bleiben  werden,  wo  der  Zollvereins-Vertrag