Full text : Im alten Reichstag. Band I. (1)

80  Fruhjahrs-Session  1874.

Debatte  zum  Wort.  Ich  legte  dar,  daß  der  §  1  der  Angelpunkt
des  ganzen  Gesetzes  sei  und  wir  denselben  in  keinerlei  Gestalt  annehmen
  könnten.  Ich  wies  aus  den  preußischen  und  den  bisherigen
deutschen  Erfahrungen  nach,  daß  die  thatsächliche  Friedenspräsenz
bisher  immer  geschwankt  habe,  und  die  gesetzliche  dreijährige  Dienstzeit
  niemals  vollständig  innegehalten  worden  sei.

Bisher  hat  das  Pauschquantum  die  Regierung  genbtigt,
in  der  Bemessung  der  Friedenspräsenz  Rücksicht  zu  nehmen  auch
auf  die  wachsenden  Preisverhältnisse  und  Unterhaltungskosten,
  auf  die  wirtschaftlichen  Verhältnisse  im  Lande.  Bisher  galt
die  Friedenspräsenz  nur  unter  der  Voraussetzung,  daß  sich  mit  dem
Pauschalsatz  von  durchschnittlich  675  Mark  pro  Mann  auskommen
ließ.  Die  Teuerungspreise  nach  der  Mißernte  von  1868  und  die
Preissteigerungen  nach  1871  mußten  infolgedessen  durch  Verminderung
  der  Präsenz  ausgeglichen  werden.  Das  soll  nun  anders
werden.  Die  Militärverwaltung  will  sich  von  allen  Rückfichten  auf
bürgerliche  Verhältnisse  befreien,  sich  gewissermaßen  von  dem  bürgerlichen
  Getriebe  auf  die  feste  Citadelle  dieses  Paragraphen  zurückziehen,
  von  der  sie  hocherhaben  hinunterschauen  kann  darauf,  ob  im
Lande  die  Preise  fallen  oder  steigen,  ob  die  Ernte  gerät  oder  mißrät,
  fie  will  sich  nur  technisch-militärische  Rücksichten  auferlegen,  im
übrigen  anf  ihrer  Burg  hocherhaben  sein  über  alle  Not  und  Sorgen,
welche  auf  andere  Kreise  im  Volksleben  bestimmend  einwirken.  In
keinem  kultivierten  Lande  der  Welt  ist  eine  Friedenspräsenzstärke
unabhängig  vom  Etat  gesetzlich  festgelegt.

Ich  schilderte  sodann  die  großen  Bewilligungen,  denen  wir  für
Festungen,  neue  Waffen,  für  die  Marine  zugestimmt  hatten  und
wies  auf  die  Steigerung  des  ordentlichen  Militäretats  hin,  welche
mittelbar  schon  erfolgt  sei,  und  bei  einer  thatsächlichen  Erhöhung  der
Friedenspräsenz  weiterhin  erfolgen  müfse.  Ich  schilderte  die  dann
notwendig  eintretende  Verschlechterung  der  Finanzlage  und  verglich
die  französischen  und  russischen  Armeeverhöältnisse.

Die  Militärverwaltung  darf  nicht  einseitig  herausgehoben  werden
  aus  dem  übrigen  Staatswesen  durch  Unterordnung  unter  ein
anderes  Etatsrecht.  Das  Heer  möglichst  von  allen  bürgerlichen  Beziehungen
  lösen,  heißt,  dem  Institut  der  allgemeinen  Wehrpflicht  die
Wurzeln  abschneiden,  aus  denen  es  seine  Hauptkraft  und  Nahrung
zieht.  Wenn  die  Volksvertretung  in  keinem  Staate  sich  soviel  Rechte
vergeben  hat,  so  wollen  wir  auch  andererseits  keinen  Abbruch  erleiden
im  Vollbewußtsein  unserer  Pflichten  gegen  das  Heer.  Wir  wollen
in  lebendiger  Beziehung  zu  dem  Heere  bleiben,  um  nicht  das  Verständnis
  für  das  Heer,  für  seine  Anschauungen  und  für  seine  Bedürfnisse
  zu  verlieren,  um  uns  nicht  nur  selbst  dieses  Verständnis  zu
bewahren,  sondern  es  auch  hinauezutragen  in  die  weitesten  Kreise
des  Volkes.  Wenn  irgend  wo  in  der  Welt,  so  gehört  in  Deutschland
  das  Volksheer,  das  Volk  in  Waffen  und  die  Volksvertretung
  zusammen.  Das  unter  so  vielen  Kontingentsherrn
gegliederte  Heer  bedarf  des  deutschen  Parlaments  als  eines  einheit-