80 Fruhjahrs-Session 1874.
Debatte zum Wort. Ich legte dar, daß der § 1 der Angelpunkt
des ganzen Gesetzes sei und wir denselben in keinerlei Gestalt annehmen
könnten. Ich wies aus den preußischen und den bisherigen
deutschen Erfahrungen nach, daß die thatsächliche Friedenspräsenz
bisher immer geschwankt habe, und die gesetzliche dreijährige Dienstzeit
niemals vollständig innegehalten worden sei.
Bisher hat das Pauschquantum die Regierung genbtigt,
in der Bemessung der Friedenspräsenz Rücksicht zu nehmen auch
auf die wachsenden Preisverhältnisse und Unterhaltungskosten,
auf die wirtschaftlichen Verhältnisse im Lande. Bisher galt
die Friedenspräsenz nur unter der Voraussetzung, daß sich mit dem
Pauschalsatz von durchschnittlich 675 Mark pro Mann auskommen
ließ. Die Teuerungspreise nach der Mißernte von 1868 und die
Preissteigerungen nach 1871 mußten infolgedessen durch Verminderung
der Präsenz ausgeglichen werden. Das soll nun anders
werden. Die Militärverwaltung will sich von allen Rückfichten auf
bürgerliche Verhältnisse befreien, sich gewissermaßen von dem bürgerlichen
Getriebe auf die feste Citadelle dieses Paragraphen zurückziehen,
von der sie hocherhaben hinunterschauen kann darauf, ob im
Lande die Preise fallen oder steigen, ob die Ernte gerät oder mißrät,
fie will sich nur technisch-militärische Rücksichten auferlegen, im
übrigen anf ihrer Burg hocherhaben sein über alle Not und Sorgen,
welche auf andere Kreise im Volksleben bestimmend einwirken. In
keinem kultivierten Lande der Welt ist eine Friedenspräsenzstärke
unabhängig vom Etat gesetzlich festgelegt.
Ich schilderte sodann die großen Bewilligungen, denen wir für
Festungen, neue Waffen, für die Marine zugestimmt hatten und
wies auf die Steigerung des ordentlichen Militäretats hin, welche
mittelbar schon erfolgt sei, und bei einer thatsächlichen Erhöhung der
Friedenspräsenz weiterhin erfolgen müfse. Ich schilderte die dann
notwendig eintretende Verschlechterung der Finanzlage und verglich
die französischen und russischen Armeeverhöältnisse.
Die Militärverwaltung darf nicht einseitig herausgehoben werden
aus dem übrigen Staatswesen durch Unterordnung unter ein
anderes Etatsrecht. Das Heer möglichst von allen bürgerlichen Beziehungen
lösen, heißt, dem Institut der allgemeinen Wehrpflicht die
Wurzeln abschneiden, aus denen es seine Hauptkraft und Nahrung
zieht. Wenn die Volksvertretung in keinem Staate sich soviel Rechte
vergeben hat, so wollen wir auch andererseits keinen Abbruch erleiden
im Vollbewußtsein unserer Pflichten gegen das Heer. Wir wollen
in lebendiger Beziehung zu dem Heere bleiben, um nicht das Verständnis
für das Heer, für seine Anschauungen und für seine Bedürfnisse
zu verlieren, um uns nicht nur selbst dieses Verständnis zu
bewahren, sondern es auch hinauezutragen in die weitesten Kreise
des Volkes. Wenn irgend wo in der Welt, so gehört in Deutschland
das Volksheer, das Volk in Waffen und die Volksvertretung
zusammen. Das unter so vielen Kontingentsherrn
gegliederte Heer bedarf des deutschen Parlaments als eines einheit-