Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

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Central  Glatt
D  eutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamte  des  Innern.

 

Zu  Pettehen  durch  alle  Vostanstalten  und  SMuchhandlungen.

XXXX.  Jahrgang.  #  Berlin,  Freitag,  den  5.  September  1902.  "%  37.

 

 

 

Zoll--  und  Steuer-Wesen:  Veränderungen  in  dem  Stande

Inhalt:  1.  Konsulat-Wesen:  Ernächigung  ur-  Vor-  oder  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuerstellen.  308
nahme  von  Civilstands-Alten  .  e  303  3.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Reichsgebiee  305

 

1.  Konsulat  Wesen.

Dem  Kaiserlichen  General-Konsul  Marheinecke  in  Galatz  ist  auf  Grund  des  8.  1  des  Gesetzes  vom
4.  Mai  1870  für  den  Amtsbezirk  des  dortigen  Kaiserlichen  Konsulats  die  Ermächtigung  ertheilt  worden,
bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen  und
Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Im  Königreiche  Preußen.

Im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Crefeld  sind  die  Abfertigungsstellen  in  der  Velvetfabrik  zu
Neersen  und  in  der  Fabrik  der  Gladbacher  Baumwollmanufaktur  A.  G.  zu  Münch  en-Gladbach  aufgehoben
  worden.

Das  Steueramt  lI  zu  Hochheim  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Biebrich  ist  in  ein  Steueramt
  l  und  das  Steueramt  I  zu  Melsungen  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Cassel  in  ein  Steueramt
  II  umgewandelt  worden.  Dem  Steueramt  1  zu  Hochheim  ist  die  Befugniß  zur  Erledigung  von
Begleitscheinen  !  und  Begleitzetteln  über  ausländischen  stillen  Wein,  insbesondere  auch  zur  Abfertigung
derartiger  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehender  Begleitscheinsendungen  beigelegt  worden.

Im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Naumburg  a.  S.  ist  die  selbständige  Zuckersteuerstelle  zu
Querfurt  unter  Beschränkung  ihrer  Zuständigkeit  auf  die  beiden  Zuckerfabriken  in  Ouerfurt  mit  dem

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