Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1842. (26)

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II.

Carl  Friedrich,

von  Gottes  Gnaden  Großherzog  von  Sachsen-Weimar-Eisenach,
  Landgraf  in  Thüringen,  Markgraf  zu  Meißen,
gefürsteter  Graf  zu  Henneberg,  Herr  zu  Blankenhayn,
Neustadt  und  Tautenburg
2c.  2c.

Da  die  in  den  vormals  Königlich  Scchsischen  Gebietstheilen  des  Großbersogthume
  noch  geltende  Bestimmung  des  Reskriptes  vom  14.  Januar  1728
(C.  C.  A.  .  p.  279)  zu  Verwickelungen  und  Verzögerungen  des  Konkurs-Verfahrens
  Anlaß  giebt  und  da  für  die  hypothekarischen  Gläubiger  nach  den
Vorschriften  im  §.  817  des  Pfandgesebes  vom  6.  Mai  1839  und  im  §.  188
der  Ausführungsverordnung  vom  12.  März  1841  alle  billige  Berücksichtigung
künftig  eintreten  wird:  so  verordnen  Wir,  unter  Zustimmung  des  getreuen
Landtages:

Die  Bestimmung  des  angeführten  Reskriptes  vom  14.  Januar  1728,
wonach

„Fremde,  ingleichen  diejenigen,  so  rem  judicatam  vor  sich,  oder  ein
Unterpfand  in  Händen  haben,  nicht  weniger  die,  so  mit  gerichtlichen
Hypotheken  oder  lehnherrlichen  Konsensen  versehen  oder  auch  durch  die
Immission  ein  jus  realc  erlanget,  auch  nach  erfolgter  Präklusion,  wenn
sie  nur  innerhalb  einer  gemeinen  Jahresfrist,  so  vom  ersten  Tage  des
Liquidations-Termins  an  zu  rechnen,  sich  annoch  melden,  wofern  inzwischen
  das  Designations-Urthel  nicht  bereits  allenthalben  in  rem  judicatum
  ergangen,  mit  ihren  Forderungen  annoch  gehört  werden  mögen,“
wird  hierdurch  allenthalben,  wo  dieselbe  in  Unseren  Landen  biöher  gegolten
hat,  gänzlich  aufgehoben.

Urkundlich  haben  Wir  dieses  Geseb,  welches  in  allen  Konkursen,  in  denen
  die  Ediktalien  nach  dem  1.  Januar  1848  erlassen  werden,  Anwendung