Volltext : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1843. (27)

J.
Wir  Waximilian  Toseph,

von  Gottes  Gnaden,  König  von  Bayern.

Nachdem  Wir  durch  die  eingegangenen  Berichte  Unserer  Landesstellen  von
der  Beschaffenheit,  von  dem  Ertrage  und  von  der  Erhebungsart  der  in  Unseren
Sctaaten  unter  verschiedenen  Benennungen  bestehenden  Tranksteuern  in  volle
Kenntniß  geseht,  und  von  der  dringenden  Nothwendigkeit  einer  besseren  zweckmäßigen
  Einrichtung  überzeugt  worden  sind:  so  haben  Wir  auf  umständlichen
Vortrag  Unsers  Ministeriums  der  Finanzen  beschlossen,  diese  auf  Bier,  Branntwein
  und  Essig  gelegte  Staatsabgabe  in  Unseren  Staaten  in  eine  einzige  unter
  der  Benennung  Malzaufschlag  zu  vereinigen  und  hierbei  nicht  nur  die
schon  unter  dem  24.  September  vorigen  Jahres  für  Bayern  angeordnete  Erhebungsart
  allgemein  einzuführen,  sondern  auch  in  dem  Betrage  dieser  Staatsabgabe
  selbst  ein  solches  Maaß  festzusetzen,  daß  zwar,  wie  billig,  in  die  Zukunft
  alle  Ausnahmen,  Befreiungen  oder  Begünstigungen  gänzlich  aufhören  und
selbst  Unsere  eigenen  Brauereien,  wie  Wir  schon  vorhin  in  Bayern  verfügt
hatten,  dieser  Abgabe  unterworfen  seyn  und  mithin  eine  allgemeine  vollkommene
  Gleichheit  in  Entrichtung  dieses  Aufschlags  eintreten  soll;  daß  aber  zugleich
  mehre  Unserer  Provinzen,  und  insbesondere  die  größeren  ehemaligen
Reichsstädte,  eine  große  Erleichterung  erhalten  und  selbst  in  Bayern  die  gegenwärtige
  maßige  Erhöhung  dieser  Abgabe  noch  bedeutend  unter  dem  ehemaligen
  Aufschlagsbetrage  zurückstehe.

Dadurch  sind  Wir  zugleich  in  den  Stand  gesetzt,  allen  Verkehr  dieser
Artikel  von  einer  Provinz  in  die  andere  in  Unseren  Staaten  mit  Aufhebung
aller  Provinzial=  und  Lokal-Beschränkungen  und  Scheidewände  hiermit  gänzlich
  freizugeben.

Wir  verordnen  demnach  allergnadigst  wie  folgt:

g.  1.

Alle  in  den  Provinzen  bestandene  verschiedene  Regulative  über  das  Umgeld
  und  die  Aufschlage  sollen,  insoweit  sie  von  der  gegenwärtigen  Vorschrift  abweichen,
  von  dem  nächst  eintretenden  Sudjahre  an  aufgehoben  seyn  und  so  auch  sollen
alle,  einigen  Städten  und  Märkten  auf  eine  bestimmte  Zeit  oder  zu  einem  bestimmten
  Zwecke  bewilligten  besonderen  Lokal-Pfennige,  damit  diese  Brauereien