Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1843. (27)

67

und  noch  in  demselben  Vierteljahre,  naͤmlich  noch  in  dem  vierten  Quartale
diesed  naͤmlichen  Etatsjahres  zu  verrechnen,  sowie  dieses  insbesondere  der  Fall
ist,  wenn  vor  der  ordentlichen  Sudzeit  das  Einsieden  und  Ausschenken  erlaubt  wird.

g.  15.

An  der  treffenden  Aufschlagsschuldigkeit  kann  außer  der  oben  gestatteten
Zahlungseintheilung  eines  Theils  des  Aufschlages  kein  Ausstand  gestattet  werden,
  wenn  auch  der  Bierbrauer  oder  Branntweinbrenner  das  Malz,  welches
er  im  abgewichenen  Vierteljahre  hat  brechen  lassen,  noch  nicht  verbraucht  hat.

g.  16.

Da  kuͤnftig  der  Aufschlag  vom  Malze  gereicht  wird,  so  kann,  weil  das
Publikum  den  Aufschlag  bezahlt,  unter  keinem  Vorwande  oder  Motive  kuͤnftig
ein  Nachlaß  Statt  haben.

Von  demjenigen  aber,  was  an  Malz  oder  Bier,  und  bei  den  Branntweinbrennern
  an  Branntwein  durch  Brand,  oder  durch  ein  im  Sudwesen
oder  im  Keller  nicht  selbst  veranlaßtes  Unglück  zu  Grunde  geht,  ist
der  Aufschlag  pro  Rata  des  zu  Grunde  gegangenen  Quantums,  nach  der
vorlaufig  von  den  obersten  Behörden  beizubringenden  Genchmigung,  abzuschreiben.

Kein  anderer  Fall  ist  zu  Abschreibungs-Gesuchen  geeignet,  und  diese  Gesuche
  müssen  allzeit  mit  Zeugnissen  der  Ortsobrigkeit  belegt  werden.

ß.  17.

Wenn  aus  einem  oder  dem  andern  Vorwande  ein  Bierbrauer  oder  Branntweinbrenner
  die  treffende  Aufschlagsschuldigkeit  nicht  berichtigen  will,  so  hat
der  Unteraufschläger  solches  nicht  nur  unverzüglich  dem  Oberaufschlagamte  zu
berichten,  sondern  auch  dem  Restanten  bis  auf  erhaltene  höhere  Anweisung
keine  Malz-Polette  mehr  abfolgen  zu  lassen.

8.  18.
Die  Unteraufschläger  ubersenden  diese  Gefälle  sogleich,  wie  sie  eingehen,
in  den  gesetzten  Terminen  an  die  Oberaufschlagsämter.
S.  19.

Da  die  Vorenthaltung  oder  Veruntreuung  des  Aufschlags  nichts  geringeres
al5  ein  Eingriff  in  dic  öffentlichen  Gelder  ist,  so  werden  hiermit  gegen  diejenigen,
  welche  sich  dieses  Vergehens  schuldig  machen,  folgende  Strafen  verhängt: