Volltext : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845. (29)

IV.

VI.

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e)  Wo  bei  der  Waarendurchfuhre  auf  kurzen  Straßenstrecken  (Dritte  Abtheilung,  Abschnitt
  III)  geringere  Zollsätze  Statt  finden,  kann,  auch  wenn  sonst  die  Abschätzung
des  Gewichtes  nachgelassen  wird,  mit  Vorbehalt  der  speziellen  Verwiegung,  im  Ganzen
  berechnet  werden:
die  Traglast  eines  Lastthieres  zu  drei  Zentner,
die  Ladung  eines  Schubkarrens  zu  zwei  Zentner,

-  -  einspaͤnnigen  Fuhrwerks  zu  fünfzehen  Zentner,
ék-  zweispännigen  -  zu  vier  und  zwanzig  Zentner,
und  fur  jedes  weiter  vorgespannte  Stuͤck  Zugvieh  zwoͤlf  Zentner  mehr.

Bei  den  aus  gemischten  nicht  seidenhaltigen  Gespinnsten  gefertigten  Waaren  muß  bei
der  Deklaration  auf  das  darin  vorhandene  Material,  insofern  dasselbe  zu  der  eigentlichen
  Waare  gehört,  Rücksicht  genommen  und  es  müssen  aus  Baumwolle  und  Leinen  2c.,
ohne  Beimischung  von  Wolle,  gefertigte  Waaren  nach  ihren  urstoffen  oder  als  baumwollene
  Waaren  deklarirt  werden.  Besteht  eine  Waare  aus  Seide  oder  Floretseide  in
Verbindung  mit  anderen  Gespinnsten  aus  Baumwolle,  Leinen  oder  Wolle,  so  genügt
die  Deklaration  als  halbseidene  Waare.  Die  gewöhnlichen  Weberkanten  (Anschroten,
Saumleisten,  Saalband,  Lisière)  an  den  Zeugwaaren  bleiben  dabei  und  bei  der  Zoll-Klassifikation
  außer  Betracht.

.  Sind  in  einem  und  demselben  Collo  Waaren  zusammengepackt,  welche  verschiedenen

Zollsätzen  unterliegen,  so  muß  bei  der  Deklaration  zugleich  die  Menge  einer  jeden  Waarengattung
  nach  ihrem  Netto-Gewichte  angegeben  werden.

Geschieht  dieses  nicht,  so  muß  entweder  der  Inhaber  der  Waaren  dieselben  Behufs
der  speziellen  Revision  bei  dem  Grenz-Zollamte  auspacken,  oder  es  wird,  falls  er  das
letztere  ungeachtet  der  ihm  über  die  Folgen  der  Unterlassung  gemachten  Eröffnung  ablehnt
  und  seine  dießfällige  Erklärung  in  den  Begleitschein  amtlich  ausgenommen  worden,
im  Bestimmungsorte  von  dem  ganzen  Gewichte  des  Collo  der  Abgabensatz  erhoben,  welcher
  von  der  am  höchsten  besteuerten  Waare,  die  darin  enthalten,  zu  erlegen  ist.  Ausgenommen
  hiervon  sind:  Glas,  Glaswaaren,  Instrumente,  Porzellan,  Steingut  und
kurze  Waaren,  sowie  alle  sprachgebräuchlich  zu  den  kurzen  Waaren  (Mercerie)
gehörigen,  im  Tarife  nicht  als  solche  bezeichneten,  sondern  unter  anderen  Nummern  aufgeführten
  Gegenstände,  wenn  die  Beschaffenheit  der  Emballage  solcher  Waaren  einen
ganz  zuverlässigen  Verschluß  gestattet.

Die  Deklaration  der  sprachgebruchlich  zu  den  kurzen  Waaren  (Mercerie)  gehörigen,
  im  Tarife  nicht  als  solche  bezeichneten,  sondern  unter  anderen  Nummern  aufgeführ-