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1) Bis auf Weiteres wird ein Verein von Sachverstaͤndigen — welche auf
etwaiges Erfordern der Gerichte die in dem Gesetze vom 11. Januar
1839 8. 17 beregten Gutachten uͤber die Existenz eines Nachdrucks und
eines unerlaubten Abdrucks, sowie uͤber den eventuellen Betrag der zu
leistenden Entschaͤdigung in vorkommenden Faͤllen zu erstatten haben —
für das ganze Großherzogthum nur in der Stadt Jena errichtet.
2) Dieser Verein wird aus sieben Mitgliedern, den Vorsitzenden mit einge-
rechnet, bestehen und hat die Bestimmung, in vorkommenden Fällen
die Fragen zu begutachten:
ob eine Druckschrift (§.S. 1, 2, 5— 17 des allegirten Gesetzes) oder
eine solche geographische, topographische, naturwissenschaftliche, architek-
tonische und ahnliche Zeichnung (§. 18), welche nach ihrem Haupt-
zwecke nicht für ein Kunstwerk zu erachten ist, als Nachdruck oder un-
erlaubter Abdruck zu betrachten, sowie welch’' ein Entschädigungsbe-
trag dem Verletzten eventuell zu gewähren sey?
3) Bei der Ernennung der Mitglieder des Vereins ist darauf Rücksicht zu
nehmen, daß sich darunter wenigstens zwei Buchhändler und zwar solche,
die sich nicht ausschließend mit dem Sortiments-Handel beschüäftigen
und wenigstens zwei Schriftsteller befinden.
4) Für den im §. 18 des Gesetzes vom 11. Januar 1839 bezeichneten
Fall ist zu den übrigen Mitgliedern noch ein Sachverständiger, welcher
als Zeichner, Kupferstecher oder sonst mit der Anfertigung der im §. 18
erwahnten Abbildungen vertraut ist, als Mitglied zuzuziehen. Die Er-
nennung dieses Mitgliedes bleibt für jeden einzelnen Fall dem Vereine
überlassen.
O
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Dem Vereine wird eine Anzahl von wenigstens vier Stellvertretern fuͤr
etwa abwesende oder sonst verhinderte Mitglieder beigegeben.
6) Die Ernennung sowohl der Vorsitzenden, als auch der Mitglieder, sowie
der Stellvertreter, erfolgt durch das Großherzogliche Staats-Ministerium.
Dasselbe hat auch zu bestimmen, welches der betreffenden Mitglieder in
jedem Vereine den Vorsitzenden in Behinderungsfällen zu vertreten habe.
7) Nach erfolgter Ernennung werden die Vorsitzenden, Mitglieder und Stell-
vertreter durch das Syndikats-Gericht zu Jena auf dießfallige Verord-