Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848. (32)

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Dritter Abschnitt. 
C. Von Ablösung der Trift= und Hutbungs-Befugnisse und anderer in dem 
2, Jisser 6 —g bezeichneten Dienstbarkeiten. 
g. 86. 
Alle vorstehend genannte Benutzungsarten kommen in diesem Gesetze nur 
insoweit in Betracht, als sie Jemanden als eine wirkliche dingliche Berech- 
tigung an dem Grundstücke eines Andern zustehen. 
g. 87. 
Wenn den Besitzern mehrer berechtigter Grundstuͤcke gemeinschaftlich eine 
Servitut zustehet, so kann von Einem oder Mehren derselben nur insofern 
auf Abloͤsung angetragen werden, als ohne erheblichen Nachtbeil des Belaste- 
ten oder der übrigen Berechtigten den Umständen nach die Ablösung ausführ- 
dar ist. Solchenfalls sind die übrigen Servituten-Berechtigten durch Vermit- 
telung oder Entscheidung der Spezial= Kommission entweder verhaltnißmaßig 
rücksichtlich der Zeit der Ausübung einzuschränken oder es ist ihnen ein verhalt- 
nißmäßig geringerer Theil des belasteten Gegenstandes dazu einzurdumen. 
Der ebengedachte Fall ist z. B. bei Huthungsbefugnissen dann nicht vor- 
handen, wenn, nach theilweiser Ablösung der Servitut, die Anzahl des noch 
auf die Weide zu treibenden Viehes so gemindert werden würde, daß darauf 
ein Hirte nicht mehr gehalten werden könnte. Hier kann also theilweise Ab- 
lösung nicht eintreten. 
g. 88 
Ebenso koͤnnen von mehren Besitzern belasteter Grundstuͤcke oder von meh- 
ren Gemeinden, deren Fluren mit einer Servitut belastet sind, Einzelne nur 
dann auf antheilige Servitut-Ablösung antragen, wenn es nach der Beschaf- 
fenheit der Dienstbarkeit nicht wesentlich erforderlich ist, daß alle davon be- 
troffene Grundstücke oder Fluren insgesammt ihr unterworfen bleiben, und wenn 
nicht durch die theilweise Ablösung die fernere Duldung der Dienstbarkeit für 
die Mitverpflichteten oder die fernere Ausübung für den Berechtigten lästiger 
und der zu gewährenden Entschädigung ungeachtet nachtbeiliger wird, als bei 
der bisherigen Gemeinschaft der Fall war. 
Würden also durch die theilweise Ablôsung dergleichen wesentliche Verle- 
genheiten für die genannten Betheiligten herbeigeführt werden, so darf sie ohne 
deren Zustimmung nicht ausgeführt werden. 
Das Gesetz 
ist nicht 
auf wider- 
rufliche Ver- 
willigungen 
anzuwenden. 
Beschrän- 
kung des 
Provoka- 
tions. 
Rechts, 
a) auf Sei- 
ten mehrer 
zugleich Be- 
rechtigter. 
b) auf Sei- 
ten mehret 
Belasteter
	        
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