Volltext : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1849. (33)

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als  summus  episcopus  bedurfte,  oder  wo  demselben  eine  selbstständige,  von
der  Schlußfassung  des  Ober-Konsistoriums  abweichende  Entscheidung  zustand,
bewendet  es  auch  in  Zukunft  bis  zur  Einführung  einer  neuen  Kirchenverfassung
dabei  und  wird  in  solchen  Fallen  der  Departements-Chef  die  Sache  nach
der  Schlußfassung  des  Kirchenrathes  dem  Landesfürsten  vortragen.  Geht  die
Sache  an  den  Kirchenrath  zur  Ausführung  des  Beschlossenen  zurück,  so  ist  in
den  Ausfertigungen  der  höchsten  Orts  gefaßten  Entschließung,  erfolgt  aber  die
Ausführung  unmittelbar  durch  das  Staats-Ministerium,  der  Mitwirkung  des
Kirchenrathes  Erwähnung  zu  thun.

8.  9.
Der  Kirchenrath  kann  Einsicht  nehmen  in  die  Geschäftsführung  der  Verwaltung
  des  geistlichen  und  kirchlichen  Stiftungsvermögens  und  darüber  Anträge
  an  das  Ministerial-Departement  stellen.

8.  10.

Der  Kirchenrath  versammelt  sich  regelmaßig  alle  Monate  an  einem  dazu
ein  für  allemal  zu  bestimmenden  Tage,  außerdem  aber  auf  Zusammenberufung
des  Departements-Chefs.

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Einer  der  bei  dem  Ministerial-Departement  für  Justiz  und  Kultus  angestellten
  Expedienten  führt  das  Protokoll  bei  den  Kirchenraths-Sitzungen.  Diese
Sibuungs-Protokolle  werden  alsbald  zu  den  Akten  des  Ministerial-Departements
  abgegeben  und  es  finden  schriftliche  Kommunikationen  des  Kirchenrathes
mit  dem  Ministerial-Departement  nicht  Statt.

Aufschlüsse,  welche  sich  der  Kirchenrath  erbittet  (§.  9),  werden  demselben
in  der  Kirchenrathssitzung  mündlich  durch  den  Departements-Chef  oder  einen
vortragenden  Rath  des  Departements  ertheilt,  nach  Befinden  unter  Vorlegung
der  betreffenden  Akten  und  Bezugnahme  auf  dieselben.

s.  12.

Die  Berufung  zur  Mitgliedschaft  in  den  Kirchenrath  ist  eine  Ehrensache,
ein  besonderer  Gehalt  dafuͤr  wird  (unbeschadet  der  jetzt  einzelnen  Mitgliedern
des  bisherigen  Ober-Konsistoriums  zukommenden  Bezüge)  nicht  gewährt.  Die
auswärts  wohnenden  Mitglieder  erhalten  bei  Zusammenkünften  zu  den  Sitngen
  Entschadigung  für  ihre  Reisekosten  und  die  gesetzlichen  Tagegelder  wie
vortragende  Räthe  des  Ministerial-Departements.