Volltext : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1850. (34)

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Ziele  einer  moͤglichst  gleichfoͤrmigen  Gesetzgebung  in  den  verschiedenen  Thüringischen
  Staaten  naͤher  zu  kommen,  haben  Wir  mit  Zustimmung  des  getreuen
Landtages  beschlossen,  der  nachstehenden,  von  Bevollmaͤchtigten  des  Großherzogthumes
  und  mehrer  anderer  Thüringischer  Regierungen  gemeinschaftlich  bearbeiteten
  Gemeindeordnung  Unsere  Landesfürstliche  Bestätigung  zu  ertheilen,
Unserem  Staats-Ministerium  aber,  gemäß  der  Vorschrift  im  Artikel  174,  die
Bestimmung  und  Bekanntmachung  des  thunlichst  zu  beschleunigenden  Zeitpunktes,
  von  welchem  ab  das  neue  Gesetz  in  Wirksamkeit  treten  soll,  zu  überlassen.

Gemeindeordnung

für  das
Großherzogthum  Sachsen-Weimar-Eisenach.
Erster  Absoehnitt.

Allgemeine  Grundsätze.
Art.  1.

Die  ganze  Bevölkerung  des  Scaates  zerfällt  in  Ortsgemeinden,  das  ganze
Staatsgebiet  in  Gemeindebezirke.

Art.  2.

Eine  Ortsgemeinde  umfaßt  die  Gesammtheit  der  Gemeindeangehörigen.
Jeder  Staatsangehörige  muß  einer  Gemeinde  des  Staates  angehören.
Ausgenommen  hiervon  sind  nur  der  Landesfürst  und  die  Glieder  seines

Hauses.

Art.  8.

Staatsangehörige,  welche  einem  Gemeindeverbande  noch  nicht  angehören,
werden  mit  derjenigen  Gemeinde  vereinigk,  welcher  der  Ort  oder  Gutsbezirk,
wo  sie  bisher  ihr  Heimathsrecht  hatten,  zugehört,  bezüglich  zugeschlagen  wird
(Art.  4).

Hatten  sie  ihr  Heimathsrecht  in  Grundbesitzungen,  welche  nach  dem  folgenden
  Artikel  von  der  Einverleibung  in  einen  Gemeindebezirk  ausgenommen
bleiben,  so  gehören  sie  zu  der  jenen  zunächst  liegenden  Gemeinde.  Den  in
Bezug  auf  sie  bereits  begründeten  Unterstützungsansprüchen  soll  von  den  betheiligten
  Kassen  auch  ferner  genügt  werden.