Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853. (37)

Uegierungs  -Slatt

für  das

Großherzogthum
Sachsen-Weimar-Eisenach.

Nummer  19.  Weimar.  22.  Juni  1853.

Wir  Carl  Friedrich,

von  Gottes  Gnaden  Großherzog  von  Sachsen-Weimar=Eisenach,
  Landgraf  in  Thüringen,  Markgraf  zu  Meißen,
gefürsteter  Graf  zu  Henneberg,  Herr  zu  Blankenhayn,
Neustadt  und  Tautenburg
ꝛc.  ꝛc.

Die  in  Folge  des  Gesetzes  vom  5.  März  1850  stattgehabte  Umänderung
der  Staatsbehörden  hat  auch  die  Nothwendigkeit  einer  veränderten  Zusammensetzung
  der  General-Kommission  für  die  Ablösung  grundherrlicher  Rechte  herbeigeführt
  und  Wir  verordnen  deshalb  mit  Zustimmung  des  getreuen  Landtages
Folgendes:

.

Die  General-Kommission  für  die  Ablösung  grundherrlicher  Rechte  besteht
aus  mindestens  zwei  rechtskundigen  und  zwei  ökonomisch  gebildeten  Mitgliedern,
deren  Ernennung  Wir  Uns  vorbehalten,  unter  dem  Vorsitze  des  ältesten  rechtskundigen
  Mitgliedes,  dessen  Stimme  für  den  Fall  eintretender  Stimmengleichheit
  den  Ausschlag  giebt.

So  oft  sie  über  Appellationen  in  Justiz-Sachen  (§.S.  205,  208  des  Gesetzes
  vom  18.  Mai  1848)  zu  entscheiden  hat,  ist  ein  hierzu  von  Uns  im

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