Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1855. (39)

Kegierungs-GBlatt
Großherzogthum
Sachsen-Weimar-Eisenach.

p-E——.  —2

 

Nummer  7.
Ministerial-Bekanntmachungen.

I.  Auf  dem  Grunde  des  F.  3  des  Zollgesetzes  vom  1.  Mai  1838  (Seite
29  des  Regierungs-Blattes)  und  in  Folge  böchster  Ermächtigung  Sr.  Königlichen
  Hoheit,  des  Großherzogs,  wird  hiermit  bis  auf  Weiteres  die  Ausfuhr  von

Waffen,  Kriegs-Munition  aller  Art,  insbesondere  von  Geschossen,  Schießpulver,

  Zündhütchen,  Flintensteinen,  ingleichen  von  Blei,  Schwefel  und

Salpeter,  «
sofern  nicht  der  zollvereinsländische  Ursprung  dieser  Gegenstände  in  jedem  einzelnen
  Falle  nachgewiesen  wird,  aus.  dem  Großberzogthume  über  die  Grenzen
des  Zollvereines  gegen  Länder,  welche  nicht  zum  deutschen  Bunde  gehören,  nach
jeder  Richtung  hin,  unter  Hinweisung  auf  die  im  G.  1  des  Zoll-Strafgesetzes
vom  1.  Mai  1838  (Seite  87  des  Regierungs-Blattes)  angedroheten  Strafen
verboten.

Der  Nachweis  des  zollvereinsländischen  Ursprunges,  auf  dessen  Grunde
eine  Ausnahme  von  dem  Verbote  im  einzelnen  Falle  vorbehalten  worden,  ist
durch  Ursprungszeugnisse  zu  führen  und  es  haben  diejenigen,  welche  dergleichen
Zeugnisse  bedürfen,  Behufs  deren  Erlangung  sich  an  die  zur  Ausstellung  der
von  Inländern  begehrten  Gewerbe-Legitimations-Zeugnisse  ermächtigten  Polizei-Behörden
  zu  wenden.

Weimar  am  14.  März  1855.
Großherzoglich  Saͤchsisches  Staats-Ministerium,
epartement  der  Finanzen.
G.  Thon.
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