Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843. (34) 

Chronologische  Übersicht  des  Jahrganges  1843.

XI

 

Datum
des

Gesetzesc.

M.e  t#

 

A34lloegegeden

zu

Berlin.

Inhalt..

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1843.
9.  Novbr.

27.

24.  Dezbr.

1843.

20.  Novbr.

W.

20.

 

i.  Dezbr.

 

Verordnung  wegen  des  Verkaufs  der  Früchte
auf  dem  Halme  und  des  künftigen  Zuwachses.

Verordnung  wegen  Aufhebung  der  im  Art.  55.
des  Rheinischen  Civil-Gesetzbuchs  enthaltenen  Bestimmung
  über  die  Vorzeigung  der  Kinder
bei  Geburtsanzeigen.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Vermehrung
  der  Steigungssatze  für  die  Gewerbesteuer-Veranlagung.


Verordnung  wegen  erekutivischer  Beitreibung
der  direkten  und  indirekteen  Steuern  und  anderer
öffentlicher  Abgaben  und  Gefälle  in  der  Rheinprovinz,
  nebst  Erekutionsgebühren-Tarif,
von  demselben  Tage.

Verordnung  wegen  der  bürgerlichen  Rechte  und
Verpflichtungen  bescholrener  Personen  in
den  mit  einer  der  beiden  Städteordnungen  beliebenen
  Stadten.

Verordnung,  betreffend  die  Aufbebung  der  Verordnung
  vom  25.  Jannar  1823.  wegen  streitig
gewordener  Auslegung  von  Staatsverträgen.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Deklaration
der  Allerhöchsten  Order  vom  14.  Juli  1834.  wegen
  der  Bürgschafe  der  Ebefrauen  im  Herzogthum
  Westphalen,  Fürstentbum  Siegen  ce.,
in  Beziehung  auf  deren  ebenmäßige  Anwendung
auch  auf  die  vormaligen  Amter  Burbach  und
Neuenkirchen,  (den  freien  Grund  und  den
Hückengrund).

Konzessions-  und  Bestätigungs-Urkunde  für  die  Niederschlesisch=
  Märkische  Eisenbahn-Gesellschaft,
  nebst  Statut  derselben  vom  26.  August
  1843.  und  Staatsvertrag  mit  Sachsen,  die
Herstellung  einer  Eisenbahnverbindung  zwischen
  Breslau  und  Dresden,  vom  24.  Juli  1843.

Patenk  über  die  Wiederbelebung  und  neue  Emrichtung
der  Gesellschafe  des  Schwanenordens.

 

33.

33.

33.

 

2392.
2393.

2395.

2396.
(mit  Anl.)

2398.

2399.

2400.
(mit  Anl.)

2401.

369.

370.

371-410.

411.