Volltext : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867. (51) 

248

Holstein  und  Schleswig  und  zwischen  den  übrigen  Theilen  der  Preußischen  Monarchie,
  sowie  den,  zum  Norddeutschen  Bunde  gehörigen  Zollvereins  =  Staaten,  mit
Ausschluß  des  nördlich  vom  Main  gelegenen  Theils  des  Großherzogthums  Hessen,
ein  völlig  freier  Verkehr  mit  der  Maßgabe  statt,  daß  es  bezüglich  desjenigen  Theils
des  Regierungsbezirks  Kassel,  welcher  aus  dem  ehemaligen  Kurfürstenthum  Hessen,
mit  Ausschluß  des  Kreises  Schmalkalden  und  der  Grafschaft  Schaumburg,  besteht,
bei  der  in  §.  2  al.  2  des  Gesetzes  vom  15.  Juli  d.  J.  (Seite  150  des  Reg.
Blatts  vom  laufenden  Jahre)  bezeichneten  Beschränkung  des  Verkehrs  mit  Branntwein
  bis  zum  1.  Juli  1868  bewendet.

Zu  den  Königreichen  Bayern  und  Württemberg  und  den  Großherzogthümern
Baden,  Hessen  und  Luxemburg  treten  die  Herzogthümer  Schleswig  und  Holstein
beim  Verkehr  mit  den  einer  innern  indirekten  Steuer  unterliegenden  Gegenständen
—  Branntwein,  Bier,  Taback,  Wein,  Obstwein  und  Malzschrot  —  in  dasselbe
Verhältniß,  wie  die  übrigen  Theile  der  Preußischen  Monarchie.

6)  Ein  Verzeichniß  der  in  der  Provinz  Schleswig-Holstein  vorhandenen  Haupt-Zollämter
  und  Neben-Zollämter  I.  Klasse  (Grenzämter),  sowie  der  Haupt-Steuerämter
  und  Steuerämter  im  Innern,  welchen  bezüglich  der  Begleitschein  -Ausfertigung
oder  =  Erledigung  Befugnisse  beigelegt  sind,  ferner  der  daselbst  an  den  Grenzen  und
im  Innern  vorhandenen  Zoll=  und  Steuer-Aemter,  welche  zur  Abfertigung  der  auf
den  Eisenbahnen  ein=  und  ausgehenden  Güter  zufolge  des  §.  5  des  Allgemeinen
Regulativs  über  die  Behandlung  des  Güter=  und  Effekten-Trausportes  auf  den
Eisenbahnen  in  Bezug  auf  das  Zollwesen  befugt  sind,  wird  in  Gemäßheit  der
Bekanntmachung  vom  9.  April  1864  (Reg.  Blatt  vom  Jahre  1864  S.  60)  durch
das  Amtsblatt  des  General-Inspektors  des  Thüringischen  Zoll=  und  Handels-Vereins
  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht  werden.

Weimar  am  8.  November  1867.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  der  Finanzen.
G.  Thon.
Der  Berg-Gesellschaft  zu  Weimar  sind  höchsten  Orts  die  Rechte  einer  juristischen
  Person  verliehen  worden,  was  hiermit  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht  wird.
Weimar  am  4.  Oktober  1867.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.
Für  den  Departements-Chef:
J.  von  Helldorff.

Weimar.  —  Hof-  Buchdtucerei.