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Der  Netto-Taxpreis  eines  Blutegels  ist  bis  auf  Weiteres  auf  einen
Groschen  acht  Pfennige  festgestellt  worden.
Weimar  am  5.  Oktober  1868.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.
Für  den  Departements-Chef:
J.  von  Helldorff.

Durch  höchste  Entschließung  Seiner  Königlichen  Hoheit,  des  Großherzogs,  ist
dem  Kaufmann  Francisque  David  zu  St.  Etienne  in  Frankreich  auf  desfallsiges
  Nachsuchen  ein  Patent

auf  eine  neue  Art  Lade  mit  kreisförmigen  Schützen  zur  Herstellung  von

Doppel-  Sammtbändern  mit  Brochir-Vorrichtung  ·
nach  Maßgabe  der  bei  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium  niedergelegten  Beschreibung
  und  Zeichnungen,  unter  allen  Voraussetzungen  und  Bestimmungen,  sowie
mit  allen  Wirkungen,  welche  in  der  Bekanntmachung  vom  3.  März  1843  (Reg.
Blatt  v.  J.  1843  Seite  13  bis  16)  angegeben  und  begründet  sind,  auf  die
Dauer  von  fünf  Jahren,  von  heute  an  gerechnet,  für  den  Umfang  des  Großherzogthums
  ertheilt  worden.  4

Dieses  Patent  ist  jedoch  als  erloschen  zu  betrachten,  wenn  nicht  binnen  Jahresfrist
  durch  ein  obrigkeitlich  beglaubigtes  Zeugniß  bei  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium
  nachgewiesen  wird,  daß  die  fragliche  Erfindung  im  Großherzogthume
in  bleibende  Ausführung  gesetzt  ist.

Nachdem  die  desfallsige  Urkunde  unterm  heutigen  Tage  ausgefertigt  worden
ist,  wird  Solches  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Weimar  am  6.  Oktober  1868.

Großberzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.
von  Watzdorf.

Auf  Grund  von  Beschlüssen  des  Bundesraths  des  Zollvereins,  sowie  des
Senates  der  freien  und  Hausestadt  Hamburg  und  in  Gemäßheit  einer  mit  der
Königlich  Belgischen  Regierung  getroffenen  Verabredung  findet  auf  eingangszollpflichtige
  Gegenstände,  welche  als  Muster  dienen  und  von  Hamburzischen  bezüglich
Belgischen  Handelsreisenden  in  den  Zollverein  oder  von  Zollvereinsländischen
  Handelsreisenden  nach  Hamburg  bezüglich  Belgien  eingeführt
  werden,  diejenige  Behandlung  Anwendung,  welche  in  dem  Handels-Vertrage
zwischen  dem  Zollverein  und  Frankreich  vom  2.  August  1862  Artikel  27  und  un-