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8.  137.
Interesse  der  Erbverpachter  und  Erbzins-Herren.

Sind  Ablösungs-Kapitale  an  die  Besitzer  von  Erbpacht=  oder  wirklichen  Erbzins=
  (emphyteutischen)  Grundstücken  zu  bezahlen,  so  sind  dieselben  zuvörderst  zur
Befriedigung  derjenigen  durch  die  Grundstücke  sicher  gestellten  Real-Gläubiger,  deren
Forderungen  von  dem  Erbverpachter  oder  Erbzins-Herrn  anerkannt  werden  müssen,
in  Ermangelung  solcher  Real-Gläubiger  aber  zur  Sicherung  des  Interesses  der  gedachten
  Obereigenthümer  zur  Ablösung  aller  etwa  auf  diesen  Grundstücken  haftenden,
  nach  gegenwärtigem  Gesetze  ablösbaren  Leistungen  und  Lasten  und  enrlich  zur
Befriedigung  der  sonstigen  Real-Gläubiger  zu  verwenden.  Was  nach  Erreichung
dieser  Zwecke  irgend  noch  übrig  bleiben  sollte,  ist  dem  Besitzer  des  berechtigten
Grundstücks  zu  völlig  freier  Verfügung  zu  stellen.

S.  138.
Sicherstellung  der  Wiederkaufsberechtigten.

Wenn  ein  Wiederkaufsrecht  an  einem  Grundstück  eingeräumt  worden,  so  ist
entweder  ein  gewisser  Preis,  z.  B.  die  vorige  Kaufsumme,  im  Voraus  bestimmt
oder  bloß  festgesetzt  worden,  daß  das  Grundstück  nach  dem  durch  Würderung  zu
ermittelnden  Werth,  welchen  es  bei  Ausübung  des  Wiederkaufsrechts  haben  wird,
überlassen  und  übernommen  werden  soll.  Im  ersten  Fall  ist  der  Wiederkaufsberechtigte
  befugt,  eine  dem  Eigenthümer  des  fraglichen  Grundstücks  etwa  gezahlte  Ablösungssumme
  bei  Ausübung  des  Wiederkaufsrechts  an  der  im  Voraus  bestimmten
Kaufsumme  zu  kürzen,  insofern  jene  nicht  zu  bleibenden  Verbesserungen  des  Grundstücks
  verwendet  worden  ist.

Im  zweiten  Fall  versteht  sich  von  selbst,  daß  bei  künftiger  Würderung  des
Grundstücks  auf  die  durch  die  Ablöfung  eingetretene  Werthsverminderung  Rücksicht
genommen  werden  wird.  Sollte  jedoch  ein  Wiederkaufsberechtigter  nachweisen,  daß
zufolge  eigenthümlicher  Verhältnisse  sein  Interesse  durch  die  Ablösung  gefährdet  und
eine  diesfallsige  Sicherstellung  nöthig  werde,  so  ist  ihm  eine  solche  nach  dem  Ermessen
  der  Spezial-Kommission  zu  bestellen.

§.  139.
Entschädigung  des  Nutznießers  eines  berechtigten  Grundstücks.

Der  Nutznießer  eines  berechtigten  Grundstücks  erhält  für  den  Fall  der  Ablösung
  von  Gerechtsamen  desselben  durch  Rente  diese  für  die  Dauer  seines  Nießbrauchs
  und  hat  felbige  vom  Inhaber  des  verpflichteten  Grundstücks  unmittelbar  zu
erheben.