Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1884. (68)

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dem  Kesselinhaber  oder  dessen  Stellvertreter  mit  zu  unterzeichnen  und  als—
dann  —  in  allen  Fällen  —  an  den  Bezirksdirektor  zur  weiteren  Verfügung
einzusenden  ist.

Verweigert  der  Kesselinhaber  oder  sein  Stellvertreter  die  Unterschrift,  so
ist  dies  unter  Angabe  der  Verweigerungsgründe  in  der  Verhandlung  zu  bemerken.

Der  Bezirksdirektor  sorgt  für  Abstellung  der  vorgefundenen  Mängel  und
Unregelmäßigkeiten  und  hat  im  Uebrigen  den  Befund  der  Revision,  sowie
eventuell  eine  Bemerkung  über  die  erfolgte  Abstellung  der  vorgefundenen
Mängel,  in  ein  von  dem  Kesselinhaber  zu  haltendes  Revisionsbuch  einzutragen.

In  dieses  Buch  ist  das  nach  Aufstellung  des  Kessels  ertheilte  Jnbetricbsetzungsattest
  (§  27)  aufzunehmen.

§  36.
Explosionen.

Wenn  ein  Dampfkessel  explodirt,  so  hat  die  Ortspolizeibehörde  hiervon
dem  Bezirksdirektor  unverzüglich  Anzeige  zu  erstatten,  welcher  eine  sofortige
Untersuchung  durch  den  Sachverständigen  veranlaßt.  Letzterer  hat  nach  vorgenommener
  Untersuchung  eine  Beschreibung  des  Thatbestandes,  unter  Beilegung
  von  Zeichnungen  und  eine  Angabe  über  den  vermuthlichen  Grund  der
Explosion,  erforderlichen  Falls  nach  protokollarischer  Vernehmung  von  Zengen,
an  den  Bezirksdirektor  einzusenden.

Die  stattgefundenen  Erhebungen  sind  dem  Großherzoglichen  Staats-Ministerium,
  Departement  des  Innern,  vorzulegen.

IV.  Kosten.
(88  37  und  38.)
§  37.
Kosteupflicht  im  Allgemeinen.

Die  Kosten  der  Prüfung  einer  beabsichtigten  Kesselanlage,  sowie  die  Kosten
der  Untersuchung  eines  Dampfkessels  vor  und  nach  der  Aufstellung  desselben,
sowie  die  Kosten  der  periodischen  Revisionen  (§  31  Absatz  1  und  2)  der  im
Betriebe  befindlichen  Dampfkessel  fallen  dem  Kesselinhaber  zur  Last.  Derselbe
hat  auch  bei  den  Revisionen  der  Kessel  die  nöthigen  Arbeitskräfte  und  Vorrichtungen
  auf  seine  Kosten  bereit  zu  stellen.

Ist  jedoch  eine  außerordentliche,  von  dem  Bezirksdirektor  aus  besonderen
Gründen  für  nothwendig  gehaltene  Untersuchung  vorgenommen  worden  und  hat
sich  bei  derselben  ein  Mangel  nicht  ergeben,  so  ist  der  Kesselinhaber  zur  Zahlung
  der  Kosten  nicht  verpflichtet.