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lebens ausgeschieden ist. Unter Hinweis auf die Ministerial. Bekanntmachung
vom 13. Juni 1871 (Seite 117 des Regierungs-Blatts) wird dies zur all-
gemeinen Kenntniß gebracht.
Weimar, den 6. Dezember 1889.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement der Justiz.
Stichling.
(1161 III. In Gemäßheit des § 15 des neurevidirten Gesetzes über die all-
gemeine Einkommensteuer vom 10. September 1883 werden alle Diejenigen,
welche
1. Diensteinkommen, Gehalte, Wartegelder oder Pensionen
aus Reichs-, Hof-, Staats= und anderen öffentlichen Kassen, namentlich
aus den Kassen der Gemeinden, Kirchen und Schulen, ingleichen aus den
Kassen von Stiftungen, Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf
Aktien, eingetragenen Erwerbs= und Wirthschaftsgenossenschaften und Spar-
kassen, sowie aus den als öffentliche Kassen anerkannten Kranken= und
Berufsgenossenschaftskassen,
2. Erbzinsen und andere grundherrliche Gefälle,
3. Zinsen und Gewinnantheile (Dividenden) von Kapitalien aller Art,
ingleichen Leibrenten zu beziehen und dieses Einkommen nach § 4 des
vorgedachten Gesetzes vom 10. September 1883 in Verbindung mit dem
revidirten Gesetze über die Steuer-Verfassung des Großherzogthums vom
18. März 1869 und dem Nachtrage hierzu vom 28. Februar 1872 im
Großherzogthume zur Versteuerung anzumelden haben,
daran erinnert, diese Anmeldung bis zum
15. Januar 1890
unter genauer Beobachtung der desfallsigen Vorschriften (§ 18 bis 27 des
Gesetzes vom 10. September 1883) und überall nach Anleitung der der Aus-
führungs-Verordnung vom 13. Oktober 1883 beigefügten Muster A. B. bei
den zuständigen Rechnungsämtern oder Stener-Lokal-Kommissionen (88 6, 18,
23 des Gesetzes vom 10. September 1883) einzureichen.
