Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1897. (81)

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hat,  finden  die  Vorschriften  über  die  Schätzung  mit  der  Maßgabe  Anwendung,
  daß  dieselbe,  unbeschadet  des  dem  Steuerpflichtigen  zustehenden  Berufungs—
rechts,  durch  das  Rechnungsamt  (die  Steuerlokalkommission)  zu  erfolgen  hat,
von  welchem  nach  Befinden  vorher  der  Gemeindevorstand  oder  die  Schätzungs—
kommission  oder  deren  Vorsitzender  gutachtlich  zu  hören  ist.

Eine  Prüfung  der  Schätzungsergebnisse  durch  die  Veranlagungskommission
findet  nicht  statt.

§  79.

Die  Ab=  und  Zugangsstellung  erfolgt  mittelst  Ab=  und  Zugangslisten,  in
den  Fällen  des  §  77  A  Ziffer  2  und  B  Ziffer  3  von  dem  Beginne  des  zweiten
Halbjahres  an,  im  Uebrigen  von  dem  Beginne  des  auf  den  Eintritt  der  im
§  77  bezeichneten  Voraussetzungen  der  Ab=  und  Zugangsstellung  folgenden
Monats  und,  wenn  der  Eintritt  der  Voraussetzungen  auf  den  ersten  Tag  eines
Monats  fällt,  von  diesem  au.

Die  Eröffnung  der  Zugangslisten  findet  schriftlich  oder  durch  besondere
Vorladung  der  einzelnen  Betheiligten  statt.

Die  Entscheidungen  der  Berufungskommission  über  Berufungen  gegen  die
Zugangslisten  erfolgen,  soweit  die  Berufungen  nicht  vor  der  Beendigung  der
Berufungsgeschäfte  des  laufenden  Jahres  eingegangen  sind,  beim  Zusammentritte
  der  Berufungskommission  im  nächstfolgenden  Jahre.

Für  das  laufende  Jahr  ist  die  Steuer  nach  Maßgabe  der  zu  den  Zugangslisten
  erfolgten  Veranlagungen,  jedoch  vorbehaltlich  der  auf  Berufung  der
Steuerpflichtigen  erfolgenden  anderweiten  Feststellung  des  steuerpflichtigen  Einkommens,
  zu  entrichten.

8  80.

Steuerpflichtige,  deren  Schätzung  gänzlich  übersehen  worden  ist,  sind  im
Laufe  des  Jahres  nachträglich  zu  schätzen,  und  ist  rücksichtlich  derselben  Nach—
versteuerung  zu  verfügen.

IV.  Entrichtung  der  Einzelsteuerbeträge.  Erlasse.

8  81.
Die  ausgeworfenen  Einzelsteuerbeträge  (§  68)  gelten  am  1.  Januar  eines
Jahres  für  das  erste  Halbjahr,  und  am  1.  Juli  für  das  zweite  Halbjahr  für
angefallen  und  geschuldet,  und  sind  in  Quartalsterminen  zu  entrichten.