Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1897. (81)

75

3.  die  Ausländer,  welche  im  Großherzogthume  einen  Wohnsitz  oder  ihren
wesentlichen  Aufenthalt  haben;

4.  juristische  Personen,  Stiftungen,  Personenvereine  und  erwerbsfähige  Vermögensmassen,
  mit  Einschluß  der  Aktiengesellschaften,  Kommanditgesellschaften
  auf  Aktien  sowie  Berggewerkschaften,  Gesellschaften  mit  beschränkter
Haftung  und  Genossenschaften,  welche  im  Großherzogthume  einen  Sitz  haben;

5.  Konsumvereine;

6.  Gesellschaften  und  Genossenschaften,  welche  auf  Gegenseitigkeit  beruhen  und
ihren  Geschäftsbetrieb  ausschließlich  auf  ihre  Mitglieder  beschränken,  jedoch
nur  hinsichtlich  ihres  Einkommens  aus  Grundbesitz  im  Großherzogthume.

§  3b.

Ohne  Rücksicht  auf  Staatsangehörigkeit,  Wohnsitz  oder  Aufenthalt  unterliegen
  der  Einkommensteuer  alle  Personen  mit  dem  Einkommen

a)  aus  Grundbesitz  im  Großherzogthume;

b)  aus  Gewerbe=  oder  Handelsanlagen  sowie  sonstigen  gewerblichen

Betriebsstätten  innerhalb  des  Großherzogthumes;

)  aus  Gehalten,  Wartegeldern  und  Pensionen,  welche  aus  der  Staatskasse

  gezahlt  werden.

Die  Bestimmung  zu  a  und  b  findet  auch  auf  die  im  §  3a  Ziffer  4,
5  und  6  bezeichneten  juristischen  Personen,  Stiftungen  und  dergleichen  Anwendung.


§  30.

Ausländer  unterliegen  außerdem  ohne  Rücksicht  ihres  Wohnsitzes  oder
Aufenthaltes  der  Stenerpflicht  hinsichtlich  ihres  Einkommens  aus  Gehalten,
Wartegeldern  und  Pensionen,  welche  sie  aus  der  Kasse  einer  dem  Großherzogthume
  angehörigen  Gemeinde,  Stiftung  oder  öffentlichen  Anstalt  beziehen.

§  3d.
Von  der  Einkommensteuer  sind  befreit:
1.  der  Großherzog  und  die  Mitglieder  der  Großherzoglichen  Familie;
2.  die  am  Großherzoglichen  Hofe  beglaubigten  Gesandten,  bevollmächtigten
Minister-Residenten  und  Geschäftsträger,  deren  Gefolge  und  Gesinde;
18“