Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905. (89)

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ist  auf  Verlangen  des  abkehrenden  Bergmanns  auch  auf  seine  Führung  und
seine  Leistungen  auszudehnen.  Der  Abkehrschein  ist  von  dem  Bergwerksbesitzer
oder  in  seinem  Auftrage  von  dem  Betriebsleiter  auszustellen;  die  Unterschrift
hat  der  Gemeindevorstand  kostenfrei  zu  beglaubigen.

Wird  die  Ausstellung  des  Abkehrscheins  verweigert,  so  fertigt  der  Ge—
meindevorstand  ein  vorläufiges  Zeugnis  über  die  Art  und  Dauer  der  Be—
schäftigung  kostenfrei  aus.  Der  Bergwerksbesitzer  oder  sein  Vertreter  ist  ver—
pflichtet,  dem  Gemeindevorstand  die  hierzu  erforderliche  Auskunft  zu  erteilen.

Werden  dem  abkehrenden  Bergmanne  in  dem  Abkehrscheine  Beschuldigungen
zur  Last  gelegt,  welche  seine  fernere  Beschäftigung  hindern  würden,  so  kann  er  auf
Untersuchung  bei  dem  Bergamte  antragen;  wird  die  Beschuldigung  unbegründet
befunden,  so  ist  ein  neuer  Abkehrschein  von  dem  Bergamte  auszustellen.  Die
Kosten  der  Untersuchung  hat  in  diesem  Falle  der  Bergwerksbesitzer,  im  andern
Falle  der  Bergmann  zu  tragen.

Die  Abkehrscheine  dürfen  nicht  mit  Merkmalen  versehen  werden,  welche
den  Zweck  haben,  den  Arbeiter  in  einer  aus  dem  Wortlaut  des  Zeugnisses
nicht  ersichtlichen  Weise  zu  kennzeichnen.

§  94.
Volljährige  Personen,  von  denen  bekannt  ist,  daß  sie  schon  früher  beim
Bergbau  beschäftigt  waren,  dürfen  zur  Bergarbeit  nur  angenommen  werden,

wenn  sie  den  letzten  Abkehrschein  beziehungsweise  ein  Zeugnis  des  Gemeindevorstands
  nach  §  93  Abs.  2  vorlegen.

8  95.

Ist  der  Bergmaun  minderjährig,  so  kann  sein  gesetzlicher  Vertreter  bei
Beendigung  des  Arbeitsverhältnisses  einen  Abkehrschein  gemäß  8  93  Abs.  1
verlangen.  Die  Vorschriften  in  §  93  Abs.  2  bis  4  finden  entsprechende  Anwendung.


Der  gesetzliche  Vertreter  des  Minderjährigen  kann  verlangen,  daß  der  Abkehrschein
  nicht  an  den  Minderjährigen,  sondern  an  ihn  ausgehändigt  werde.
Mit  Genehmigung  des  Gemeindewaisenrats  kann  auch  gegen  den  Willen  des
gesetzlichen  Vertreters  die  Aushändigung  unmittelbar  an  den  Minderjährigen
erfolgen.