Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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D.  Zuwiderhandlungen  und  deren  Folgen.

l.  Strafbestimmungen.

8  85.

Wer  ein  zur  ersten  Abteilung  der  Steuerrolle  gehöriges  steuerpflichtiges  Einkommen,
  zu  dessen  Anmeldung  er  verpflichtet  war  (§§  11,  22  und  24),  ganz  oder
teilweise  dem  Rechnungsamte  (der  Steuerlokalkommission)  nicht  anmeldet,  hat  die
davon  hinterzogene  Steuer  nachzuzahlen  und  außerdem  den  ein=  bis  sechzehnfachen
Betrag  der  hinterzogenen  Steuer  je  nach  Beschaffenheit  des  Falles  als  Strafe

zu  erlegen.
8  86.

Wer  Verpflichtungen  zur  Zahlung  von  Schuldzinsen,  sowie  Verpflichtungen
und  Lasten  der  im  §  16  Absatz  1  bezeichneten  Art  anmeldet  (§§  17  bis  20),  welche
überhaupt  nicht,  oder  in  niedrigerem  Betrage,  als  angegeben,  bestehen,  hat  die  hinterzogene
  Steuer  nachzuzahlen  und  je  nach  Beschaffenheit  des  Falles  den  ein=  bis
sechzehnfachen  Betrag  der  hinterzogenen  Steuer  als  Strafe  zu  erlegen.

Wenn  die  Unrichtigkeit  der  Anmeldung  vor  der  Feststellung  des  betreffenden
Steuerkapitales  ermittelt  und  hiernach  eine  Hinterziehung  der  Steuer  durch  dieselbe
  nicht  herbeigeführt  worden  ist,  ist  die  Strafe  unter  Zugrundelegung  eines
Halbjahresbetrags  der  Steuer  zu  bemessen.

8  87.

Wenn  die  gänzlich  versäumte  oder  zu  niedrig  erfolgte  Anmeldung  mit  den  zur
Nachsteuerberechnung  erforderlichen  Angaben  von  dem  Anmeldungspflichtigen  selbst
nachgeholt  oder  berichtigt,  oder  eine  unrichtige  Anmeldung  von  Schuldzinsen,  Verpflichtungen
  und  Lasten  der  im  §  16  Absatz  1  bezeichneten  Art  von  dem  betreffenden
Steuerpflichtigen  selbst  berichtigt  wird,  ehe  eine  Anzeige  oder  ein  behördliches  Einschreiten
  gegen  ihn  erfolgt  ist,  tritt  eine  Bestrafung  wegen  Steuerhinterziehung
nicht  ein.

8  88.

Wer  wissentlich  in  der  Steuererklärung  (88  44  folg.)  oder  bei  Beantwortung

der  von  zuständiger  Stelle  (88  44  folg.  und  66)  an  ihn  gerichteten  Fragen
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