Metadata : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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die
a)  im  Großherzogtume  staatsangehörig  und  zur  Staatssteuer  veranlagt  sind
—  die  Ermäßigung  tritt  auch  dann  ein,  wenn  die  Zahlung  des  Kur=  und
Verpflegungsgeldes  von  einem  solchen  Kranken  nicht  selbst,  sondern  für  ihn
von  einer  dritten  Person,  der  die  Unterhaltungspflicht  des  Kranken  obliegt
und  die  im  Großherzogtume  staatsangehörig  und  zur  Staatssteuer  herangezogen

  ist,  oder  von  einer  auf  Grund  des  Krankenversicherungsgesetzes
errichteten  Krankenkasse  geleistet  wird  —;  oder

b)  auf  Kosten  der  Großh.  Staatskasse  —  einschließlich  der  den  Direktoren  der
Kliniken  zur  Verfügung  gestellten  Mittel  zur  Aufnahme  Kranker,  die  ein
klinisches  Interesse  bieten  —  aufgenommen  sind;  oder

I)  auf  Kosten  einer  Gemeinde  oder  eines  Armenverbandes  des  Großherzogtums
aufgenommen  sind;  oder

41)  auf  Kosten  einer  auf  Grund  des  Krankenversicherungsgesetzes  errichteten

Krankenkasse,  welche  ihren  Sitz  im  Großherzogtume  hat,  aufgenommen  sind.

Das  unter  4A  festgesetzte  Verpflegungsgeld  erhöht  sich

bei  Tarifsatz  G  auf  3,50  7“  für  Kranke,  die  auf  Kosten  einer  Berufsgenossenschaft
  (ausgenommen  die  Weim.  landw.  Berufsgenossenschaft)  oder  auf
Antrag  des  Reichsversicherungsamtes  oder  eines  Schiedsgerichtes  für
Arbeiterversicherung  ausgenommen  und  im  Großherzogtume  nicht  staatsangehörig
  sind  oder  diese  Staatsangehörigkeit  zwar  besitzen,  aber  im  Großherzogtume
  nicht  zur  Staatssteuer  herangezogen  sind.

Bei  Tarifsatz  H#  ist  für  Kinder,  die  noch  an  der  Brust  genährt  und  mit
ihrer  der  Behandlung  nicht  bedürfenden  Ernährerin  aufgenommen  werden,
als  Kur=  und  Verpflegungsgeld  (die  Verpflegung  der  Ernährerin  eingerechnet)
  der  Betrag  von  täglich  1,80  -,  bezw.  wenn  die  gleichen  Voraussetzungen
  für  die  Ermäßigung  wie  bei  den  Tarifsätzen  D,  E,  Fvorliegen,
  der  Betrag  von  täglich  1,50  =  zu  zahlen.

Bei  Tarifsatz  J  ist  für  Personen,  die  zur  Wartung  und  Pflege  von  Kranken
mitgebracht  und  aufgenommen  werden,  täglich  für  Wohnung,  Verpflegung
und  Reinigungsbäder  der  Betrag  von  1,50  =  zu  zahlen.  Kleine,  unausgesetzter

  Wartung  bedürfende  Kinder  werden  regelmäßig  nur  mit  einer
sie  begleitenden  Wärterin  aufgenommen.