Regierungsblatt
für das
Grohßherwgtum Hachsen.
Nummer 24. Weimar. 19. August 1909.
Inhalt: Ministerialbekanntmachung, betr. Erteilung des Exequatur an den zum Generalkonsul von Kuba für
das Deutsche Reich mit dem Amtssitze in Hamburg ernamnten Herrn José Vidal y Caro, Seite 193. —
Ministerialbekanntmachung, betr. Ausführung des Reichsgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom
7. Juni 1909, Seite 193. — Inhaltsverzeichnis aus dem Reichs-Gesetzblatt und dem Zentralblatt für
das Deutsche Reich, Seite 194.
Ministerialbekanntmachungen.
[78] l. Dem zum Generalkonsul von Kuba für das Deutsche Reich mit dem
Amtssitze in Hamburg ernannten Herrn José Vidal y Caro, zu dessen Amts-
bezirk auch das Großherzogtum Sachsen gehört, ist das Exequatur namens des
Reichs erteilt worden.
Weimar, den 8. Angust 1909.
Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium,
Departement des Außern.
Paulssen.
[79|] II. Auf Grund von § 29 des Reichsgesetzes gegen den unlauteren Wett-
bewerb vom 7. Juni 1909 (Reichs-Gesetzblatt Seite 499) wird als höhere Ver-
waltungsbehörde im Sinne dieses Gesetzes der Bezirksdirektor bestimmt.
Weimar, den 9. August 1909.
Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium,
Departement des Innern.
Paulssen.
1909 34
