Regierungsblatt

für  das

Grohßherwgtum  Hachsen.

Nummer  24.  Weimar.  19.  August  1909.

 

Inhalt:  Ministerialbekanntmachung,  betr.  Erteilung  des  Exequatur  an  den  zum  Generalkonsul  von  Kuba  für
das  Deutsche  Reich  mit  dem  Amtssitze  in  Hamburg  ernamnten  Herrn  José  Vidal  y  Caro,  Seite  193.  —
Ministerialbekanntmachung,  betr.  Ausführung  des  Reichsgesetzes  gegen  den  unlauteren  Wettbewerb  vom

7.  Juni  1909,  Seite  193.  —  Inhaltsverzeichnis  aus  dem  Reichs-Gesetzblatt  und  dem  Zentralblatt  für
das  Deutsche  Reich,  Seite  194.

 

Ministerialbekanntmachungen.

[78]  l.  Dem  zum  Generalkonsul  von  Kuba  für  das  Deutsche  Reich  mit  dem
Amtssitze  in  Hamburg  ernannten  Herrn  José  Vidal  y  Caro,  zu  dessen  Amtsbezirk
  auch  das  Großherzogtum  Sachsen  gehört,  ist  das  Exequatur  namens  des
Reichs  erteilt  worden.

Weimar,  den  8.  Angust  1909.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Außern.
Paulssen.

[79|]  II.  Auf  Grund  von  §  29  des  Reichsgesetzes  gegen  den  unlauteren  Wettbewerb
  vom  7.  Juni  1909  (Reichs-Gesetzblatt  Seite  499)  wird  als  höhere  Verwaltungsbehörde
  im  Sinne  dieses  Gesetzes  der  Bezirksdirektor  bestimmt.
Weimar,  den  9.  August  1909.
Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Innern.

Paulssen.
1909  34