Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1909. (93)

  
Regierungsblatt 
für das 
Grohßherwgtum Hachsen. 
Nummer 24. Weimar. 19. August 1909. 
  
Inhalt: Ministerialbekanntmachung, betr. Erteilung des Exequatur an den zum Generalkonsul von Kuba für 
das Deutsche Reich mit dem Amtssitze in Hamburg ernamnten Herrn José Vidal y Caro, Seite 193. — 
Ministerialbekanntmachung, betr. Ausführung des Reichsgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 
7. Juni 1909, Seite 193. — Inhaltsverzeichnis aus dem Reichs-Gesetzblatt und dem Zentralblatt für 
das Deutsche Reich, Seite 194. 
  
Ministerialbekanntmachungen. 
[78] l. Dem zum Generalkonsul von Kuba für das Deutsche Reich mit dem 
Amtssitze in Hamburg ernannten Herrn José Vidal y Caro, zu dessen Amts- 
bezirk auch das Großherzogtum Sachsen gehört, ist das Exequatur namens des 
Reichs erteilt worden. 
Weimar, den 8. Angust 1909. 
Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium, 
Departement des Außern. 
Paulssen. 
[79|] II. Auf Grund von § 29 des Reichsgesetzes gegen den unlauteren Wett- 
bewerb vom 7. Juni 1909 (Reichs-Gesetzblatt Seite 499) wird als höhere Ver- 
waltungsbehörde im Sinne dieses Gesetzes der Bezirksdirektor bestimmt. 
Weimar, den 9. August 1909. 
Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium, 
Departement des Innern. 
Paulssen. 
1909 34