Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913. (97)

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Megierungsblatt

für  das

Grohherzogtum  Sachsen.
*  Nr.  42.

Inbalt:  Ministerialbekanntmachung  über  die  Gedingungen  für  die  ärztliche  Behandlung.  Wartung
und  Verpflegung  Kranker  in  der  Großherzogl.  Sächsischen  Landesirrenheilanstalt  und  Psychiatrischen
  Klinik  in  Fena,  Seite  307.

 

 

(Nr.  158.)  Ministerialbekanntmachung  über  die  Bedingungen  für  die  ärztliche  Behandlung,
Wartung  und  Verpflegung  Kranker  in  der  Großherzoglich  Sächsischen  Landesirrenheilanstalt
  und  Psychiatrischen  Klinik  in  Jena.

A.
Allgemeine  Bedingungen.

1.

Die  Aufnahme  Kranker  steht  dem  Direktor  der  Anstalt  unter  Vorbehalt  der
von  ihm  einzuholenden  Genehmigung  der  staatlichen  Aufsichtsbehörde  zu.  Aufnahmegesuche
  sind  daher  an  den  Großherzoglichen  Direktor  der  Landesirrenheilanstalt  und
Psychiatrischen  Klinik  in  Jena  zu  richten.

§  2.

Die  Kranken  haben  sich  der  für  die  Anstalt  erlassenen  Hausordnung  und  den

Anordnungen  des  Direktors  oder  seines  Stellvertreters  zu  unterwerfen.

§  3.
Jeder  Kranke  hat  bei  seiner  Aufnahme  einen  Kostenvorschuß  im  Betrage  des

Verpflegungsgeldes  (§§  12  bis  16)  für  mindestens  50  Tage  bei  der  Anstaltskasse
einzuzahlen.  Nur  wenn  der  Anstaltsdirektor  ausdrücklich  bezeugt,  daß  der  Aufenthalt
  des  Kranken  aller  Voraussicht  nach  weniger  als  50  Tage  dauern  werde,  kann
die  Aufnahme  gegen  Zahlung  eines  geringeren,  der  voraussichtlichen  Dauer  des
Aufenthalts  entsprechenden  Vorschusses  erfolgen.  Ist  eine  Dauer  des  Aufenthalts
über  50  Tage  hinaus  wahrscheinlich,  so  ist  ein  Kostenvorschuß  bis  zur  Höhe  des

1913.
Ausgegeben  in  GWeimar  am  18.  Januar  1914.  57