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(Nr.  21.)  Ministerialbekanntmachung,  betr.  die  Einziehung  der  Staatsabgaben  in  der  Stadt
Jena  durch  die  Gemeinde.
Die  Erhebung  der  in  der  Stadt  Jena  anfällig  werdenden  Staatsabgaben,  als
Einkommensteuer,
Ergänzungssteuer,
Hundesteuer,
Brandversicherungsbeiträge,
Abgaben  zu  den  Verbandskassen  der  Viehbesitzer
sowie  die  zwangsweise  Beitreibung  dieser  Staatsabgaben  ist  mit  Wirkung  vom
1.  Januar  1913  ab  der  Stadtgemeinde  übertragen  worden.
Die  Ministerialbekanntmachung  vom  22.  Dezember  1899,  Regierungsblatt
S.  821,  betr.  das  Gesetz  über  die  Zwangsvollstreckung  im  Verwaltungswege,  tritt
für  den  Gemeindebezirk  Jena  außer  Kraft.
Die  für  das  Jahr  1912  und  frühere  Jahre  noch  zu  entrichtenden  Abgaben
werden  in  der  bisherigen  Weise  eingezogen.
Weimar,  den  30.  Januar  1913.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  der  Einanzen.
Hunnius.

 

(Nr.  22.)  Ministerialbekanntmachung  über  die  Beauftragung  der  Spezialkommission  Mühlbausen
i.  Thür.  mit  der  Bearbeitung  der  Grundstückszusammenlegungssache  von  Ebenau.
Von  der  Königlichen  Generalkommission  in  Merseburg  ist  die  Königliche  Spezialkommission
  in  Mühlhausen  i.  Thür.,  Felchtaerstraße  12,  mit  der  Bearbeitung  der
Grundstückszusammenlegungssache  von  Ebenau  beauftragt  worden.
Weimar,  den  11.  Februar  1913.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Innern.
Anteutsch.

 

(Nr.  23.)  Ministerialbekanntmachung  über  die  Einziehung  von  Tetanus-Antitoxin.

Tetanus-Antitoxin  mit  der  Kontrollnummer  80  aus  dem  Behringwerk  in  Marburg
ist  wegen  Abschwächung  zur  Einziehung  bestimmt  worden.
Weimar,  den  31.  Januar  1913.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Innern.

Für  den  Departementschef:
Slebogt.