Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1908. (35)

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1.  Allgemeine  Bestimmungen.

§  1.
Die  Vorschriften  des  Beamtengesetzes  über  die  etatsmäßigen  Beamten  finden  auf  die
Beamten  der  K.  Bank  entsprechende  Anwendung.

§  2.
1  Die  etatsmahigen  Beamten  der  K.  Bank  werden  in  die  Gehaltsordnung  für  die  etatsmäßigen
  Staatsbeamten  nach  Maßgabe  der  als  Anlage  beigefügten  Gehaltsordnung  eingereiht.
à  Neben  dem  Gehalte  erhalten  der  Präsident  der  K.  Bank,  die  als  Bankkonsulenten
aufgestellten  Regierungsräte,  der  Hauptbuchhalter  der  Bankdirektion  sowie  die  Vorstände  und  die
Kassiere  der  Hauptbank  und  der  Filialbanken  aus  dem  Reingewinne  widerrufliche  Nebenbezüge,
deren  Festsetzung  unter  Einhaltung  eines  angemessenen  Höchstbetrags  durch  das  Staatsministerium
der  Finanzen  erfolgt.
§  3.

Die  Titel  der  etatsmäßigen  Beamten  der  K.  Bank  bemessen  sich  nach  dem  Vortrag
in  der  Gehaltsordnung.  Hienach  hat  künftig  der  Bankdirektor  den  Titel  „Präsident  der
K.  Bank",  der  I.  Bankier  den  Titel  „Direktor  der  Hauptbank“  und  der  II.  Bankier  den
Titel  „Oberbeamter  der  Hauptbank“  zu  führen.

84.

1  Das  Dienstverhältnis  der  etatsmäßigen  Beamten  der  K.  Bank,  die  in  dem  dieser
Verordnung  als  Anlage  II  beigefügten  Verzeichnis  aufgeführt  sind,  ist  nach  einer  etatsmäßigen
  Dienstzeit  von  drei  Jahren  unwiderruflich.

2.  Das  Dienstverhältnis  der  übrigen  etatsmäßigen  Beamten  der  K.  Bank  ist  nach  einer
etatsmäßigen  Dienstzeit  von  zehn  Jahren  unwiderruflich.

II.  übergangs=  und  Schlußbestimmungen.

8§  5.  .

1  In  Bezug  auf  die  Überleitung  der  etatsmäßigen  Beamten  der  K.  Bank  in  die  neue
Gehaltsordnung  haben  die  Vorschriften  Unserer  Verordnung  vom  6.  September  d.  Is.,
die  Gehaltsverhältnisse  der  etatsmäßigen  Staatsbeamten  betreffend,  entsprechende  Anwendung
zu  finden.

2.  Die  Nebenbezüge,  die  den  bereits  ernannten  Beamten  der  K.  Bank  auf  Grund  der
K.  Entschließung  vom  28.  Februar  1879  durch  die  Anstellungs=  oder  Beförderungsdekrete
bewilligt  wurden,  bleiben  diesen  auf  die  Dauer  ihrer  derzeitigen  Dienstesstellung  gewahrt.

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