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1. Allgemeine Bestimmungen.
§ 1.
Die Vorschriften des Beamtengesetzes über die etatsmäßigen Beamten finden auf die
Beamten der K. Bank entsprechende Anwendung.
§ 2.
1 Die etatsmahigen Beamten der K. Bank werden in die Gehaltsordnung für die etatsmäßigen
Staatsbeamten nach Maßgabe der als Anlage beigefügten Gehaltsordnung eingereiht.
à Neben dem Gehalte erhalten der Präsident der K. Bank, die als Bankkonsulenten
aufgestellten Regierungsräte, der Hauptbuchhalter der Bankdirektion sowie die Vorstände und die
Kassiere der Hauptbank und der Filialbanken aus dem Reingewinne widerrufliche Nebenbezüge,
deren Festsetzung unter Einhaltung eines angemessenen Höchstbetrags durch das Staatsministerium
der Finanzen erfolgt.
§ 3.
Die Titel der etatsmäßigen Beamten der K. Bank bemessen sich nach dem Vortrag
in der Gehaltsordnung. Hienach hat künftig der Bankdirektor den Titel „Präsident der
K. Bank", der I. Bankier den Titel „Direktor der Hauptbank“ und der II. Bankier den
Titel „Oberbeamter der Hauptbank“ zu führen.
84.
1 Das Dienstverhältnis der etatsmäßigen Beamten der K. Bank, die in dem dieser
Verordnung als Anlage II beigefügten Verzeichnis aufgeführt sind, ist nach einer etatsmäßigen
Dienstzeit von drei Jahren unwiderruflich.
2. Das Dienstverhältnis der übrigen etatsmäßigen Beamten der K. Bank ist nach einer
etatsmäßigen Dienstzeit von zehn Jahren unwiderruflich.
II. übergangs= und Schlußbestimmungen.
8§ 5. .
1 In Bezug auf die Überleitung der etatsmäßigen Beamten der K. Bank in die neue
Gehaltsordnung haben die Vorschriften Unserer Verordnung vom 6. September d. Is.,
die Gehaltsverhältnisse der etatsmäßigen Staatsbeamten betreffend, entsprechende Anwendung
zu finden.
2. Die Nebenbezüge, die den bereits ernannten Beamten der K. Bank auf Grund der
K. Entschließung vom 28. Februar 1879 durch die Anstellungs= oder Beförderungsdekrete
bewilligt wurden, bleiben diesen auf die Dauer ihrer derzeitigen Dienstesstellung gewahrt.
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