Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

4)  der  zur  Disposition  der  Ersatzbehörden  entlassenen  Mannschaften,

5)  der  Ersatz-Reserven  erster  Klasse,

6)  der  Landwehr-Offiziere,  der  mit  Pension  verabschiedeten  und  der  mit  dem
gesetzlichen  Vorbehalt  entlassenen  Offiziere,

7).  der  mit  Pension  zur  Disposition  gestellten  Offiziere,

8)  der  jungen  im  militärpflichtigen  Alter  befindlichen,  aber  noch  nicht  zur
Aushebung  gekommenen  Personen;  diesen  ist  aber  bei  der  Nachsuchung  des
Aufgebots  von  dem  Geistlichen  zu  bedeuten,  daß  sie  durch  ihre  Verheirathung  keinen
Anspruch  auf  Befreiung  von  der  Einstellung  erlangen.

Die  unter  II.  1.  2.  3.  4.  5.  genannten  Personen  des  Beurlaubten-Stamdes,
sowie  die  mit  Pension  zur  Disposition  gestellten  Offiziere  (unter  II.  7.)  bedürfen
selbst  dann  nicht  des  militärischen  Consenses,  wenn  die  Verheirathung  während  der
Dauer  einer  Einberufung  zum  vorübergehenden  aktiven  Militärdienst  erfolgt.  Eine
selbstverständliche  Ausnahme  hiervon  machen  die  Dispositions-Urlauber,  wenn  sie
wieder  eingezogen  sind.

(4)  III.  Zufolge  höchster  Entschließung  Seiner  Königlichen  Hoheit,  des  Großherzogs,
  ist  dem  Ingenieur  Herrn  Hugo  Jüngling  und  dem  Fabrikanten  Herrn
A.  Möller,  zu  Hannover,  ein  Erfindungs-Patent  auf  eine  links  und  rechts  rotirende
  Dampfmaschine  mit  variabler  Expansion  nach  Maßgabe  der  bei  dem  unterzeichneten
  Staats-Ministerium  niedergelegten  Zeichnung  und  Beschreibung  unter  allen
Voraussetzungen  und  Bedingungen,  sowie  mit  allen  Wirkungen,  welche  in  der  Bekauntmachung
  vom  3.  März  1843  (Reg.-Blatt  v.  J.  1843  S.  13—  16)  angegeben
  und  begründet  sind,  auf  die  Dauer  von  Fünf  Jahren,  von  heute  an  gerechnet,
  für  den  Umfang  des  Großherzogthums  ertheilt  worden.

Dieses  Patent  ist  jedoch  als  erloschen  zu  betrachten,  wenn  nicht  binnen  Jahresfrist
  durch  ein  obrigkeitlich  beglaubigtes  Zeugniß  bei  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium
  nachgewiesen  wird,  daß  die  gedachte  Erfindung  im  Großherzogthum  in
Ausführung  gebracht  sei.

Nachdem  die  desfallsige  Urkunde  unter  dem  heutigen  Tage  ausgefertigt  worden,
wird  solches  andurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Weimar  am  8.  Januar  1873.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Aeußern  und  Innern.
Für  den  Departements-Chef:
Schmith.

Weimar.  —  Hof-  Buchdiuckerei.